Sitzung: 20.09.2018 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 090/18
Für die Realisierung der Maßnahme sind nach vorläufiger Abschätzung im Haushalt 2019 80.000 Euro (brutto) und im Haushalt 2020 280.000 Euro (brutto) zur Verfügung zu stellen.
Dieser Beschluss ist in der Haushaltsplanung für die Jahre 2019 und 2020 zu berücksichtigen.
· Auszug Liegenschaftskarte mit Luftbild mit Kennzeichnung der bearbeiteten Flächen
· Hans und Charlotte Krull Stiftung (Auftraggeber), Anselm Bohley, Landschaftsarchitekt (Auftragnehmer), Freiflächenplanung Zaubergarten Altes Dorf – Vorplanung, Stand 28.05.2018, Übersichtsplan
· ebd., detaillierte Text- und Bildbeschreibung
· ebd., Kostenschätzung, Stand Juli 2018
· Anlage 1 aus Beschluss „Altes Dorf, Freifläche ehemaliger Gutshof, hier: Festlegung des weiteren Vorgehens“ vom 01.06.2017, DS-Nr. 062/17: Kennzeichnung Teilfläche ehemaliger Gutshof, Planunterlage: B-Plan KLM-BP-007 „Altes Dorf“, Teil A Planzeichnung (Auszug)
Maßgabe des
Hauptausschusses
a) Zitatepfad: die auf den geplanten Stelen anzubringenden Zitate sollen ortsbezogen sein.
b) Beleuchtung: Eine Beleuchtung, insbesondere Anleuchtung der beiden alten Linden, entfällt.
c) Projektbezeichnung: Bei dem Begriff „Zaubergarten“ handelt es sich lediglich um einen Arbeitstitel. Über den endgültigen Namen wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Ø Erläuterungen zur DS-Nr. 090/18 durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur DS-Nr. 090/18 mit Maßgabe
beteiligen sich:
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
Frau Dr. Kimpfel
Frau Storch
Herr Nieter
Herr Liebrenz
Frau Sahlmann
Geschäftsordnungsantrag von Frau Dr.
Kimpfel – Verweisung in den Bauausschuss und in den Ausschuss für Umwelt,
Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Der Bürgermeister, Herr Grubert, spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
090/18 mit Maßgabe beteiligen sich:
Herr Schubert
Herr Singer
Herr Hurnik
Herr Templin
Frau Schwarzkopf
Änderungsanträge von Herrn Gutheins
1. Der Zaun entfällt.
2. Die Aussichtsplattform entfällt.
Herr
Grubert zu Protokoll
Wir reden im Moment von einem Grundsatzbeschluss, nicht über einen Errichtungsbeschluss. Wenn im Errichtungsbeschluss eine Aussichtsplattform oder ein Zaun enthalten wären und das nicht die Mehrheit finden würde, dann wären es nachvollziehbare Änderungsanträge. Beim Grundsatzbeschluss aber reden wir darüber, die Planung weiterzuführen und zu erarbeiten. Ich halte es im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses nicht für hilfreich, jetzt den Zaun oder die Aussichtsplattform zur Abstimmung zu stellen. Ich bitte Herrn Gutheins seine Änderungsanträge zu überdenken.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
090/18 mit Maßgabe beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Hurnik
Herr Grubert
zu Protokoll
Im Errichtungsbeschluss werden die beiden Fragen Zaun oder nicht und Aussichtsplattform oder nicht, mit Vor- und Nachteilen aufgeführt und zur Abstimmung gestellt. Lassen Sie den Planern in der Ausführungsplanung im Moment noch freie Hand und wenn sie Sie nicht überzeugt, kann es ja rausgenommen werden.
Ø Herr Gutheins stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters zu.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
090/18 mit Maßgabe beteiligen sich:
Frau Dr. Kimpfel
Herr Templin
Abstimmung zur DS-Nr. 090/18 mit Maßgabe:
Die DS-Nr. 090/18 mit Maßgabe wird mehrheitlich beschlossen.