Sitzung: 20.09.2018 Gemeindevertretung
1.
Frau Schwarzkopf
1.1 Im Hauptausschuss wurde
erkannt, und mit Zahlen unterlegt, dass die Stromkosten für die öffentlichen
Gebäude steigen. Gleichzeitig dümpelt ein mehrheitlich angenommener Antrag der
Fraktion B 90/Grüne, was den Bau einer Photovoltaikanlage anbetrifft, in der
Verwaltung. Es passiert nichts. Wir haben nochmal nachgefragt und da hieß es,
dass die Statik der Eigenherd-Schule geprüft wird. Wir hatten dann gesagt, dass
wir uns auch eine andere Einrichtung vorstellen könnten. Wir hätten die
Möglichkeit, den selbst produzierten Strom zu verwenden und würden dadurch
unsere Stromkosten senken können. Solche Anlagen haben wir bei der gewog, da
kann man nachvollziehen, dass es sich tatsächlich rentiert, wenn man die Kosten
ins Verhältnis setzt zu den Einnahmen. Wann wird eine Photovoltaikanlage, die
bereits beschlossen ist, endlich auf dem Dach installiert?
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
Das Thema ist in der Verwaltung in Bearbeitung. Zur nächsten Sitzung
des Bauausschusses gibt es eine Kurzinformation, in der wir, hinsichtlich des
Standortes, einige Aussagen treffen. Diese Information wird an alle Mitglieder
der Gemeindevertretung verteilt.
2.
Frau Dr. Kimpfel
2.1 Ist der Verwaltung
bekannt, dass es am OdF-Platz in den Nächten von Freitag zu Samstag und Samstag
zu Sonntag zu Lärmbelästigungen der Anwohner kommt und auch gegen den
Gedenkstein gepinkelt wird? Darüber gibt es Nachtbildaufnahmen. Durch die
Anwohner wurde schon oft die Polizei gerufen, inzwischen kommt da aber keiner
mehr.
Bürgermeister Herr Grubert
Der Verwaltung ist bekannt, dass es auch am OdF-Platz hin und wieder zu
Lärmbelästigungen in der Nacht kommt. Von Pinkeleien gegen den Gedenkstein ist
mir nichts bekannt. Bis September haben wir den Wachdienst, der an drei Tagen,
meist auch am Wochenende, ortsweise alternierend umherfährt. Der OdF-Platz ist
da hin und wieder, aber nicht stärker in Erscheinung getreten. Ich muss sagen,
was ich auch den Anwohnern am Düppel immer wieder sage, es ist unmöglich, jede
Lärmbelästigung von Jugendlichen oder Anderen nachts zu vermeiden. Wir
versuchen unser Bestes. Es kommt tatsächlich auf dem Rathausmarkt, am
OdF-Platz, am Düppelpfuhl und auf den Kiebitzbergen hin und wieder zu
Lärmbelästigungen durch Jugendliche.
Frau Dr. Kimpfel
Die Anwohner sagen, es wäre
eine Regelmäßigkeit und geht bis morgens um 3:00 Uhr. Ich gebe die Information
gerne an die Anwohner weiter. Was mir persönlich aufgefallen ist, ich habe dort
geparkt, weil ich zu meinem Kollegen wollte und ich konnte morgens um 9:00 Uhr
nicht aus dem Auto aussteigen, weil die Autofahrer alle die Ampel gemieden
haben und dort durchgefahren. Gibt es die Möglichkeit, aus diesem kleinen Stück
eine Anliegerstraße machen?
Bürgermeister Herr Grubert
Das Anliegen habe ich verstanden. Es ist sicher alles im
Entwicklungsprozess möglich, wir haben im Bauausschuss schon mehrmals über
Änderungen des OdF-Platzes diskutiert. Es ist sicherlich eine Möglichkeit, wir
können die Diskussion gerne wieder aufnehmen.
Frau Dr. Kimpfel
Ich wollte eigentlich gar keine
große Baumaßnahme, sondern nur ein Schild „Anliegerstraße“.
Herr Tauscher, Vorsitzender der Gemeindevertretung
Es muss trotzdem geprüft werden.
3.
Frau Dettke
3.1 Wie ist der Stand zum
Gebäude Karl-Marx-Straße 117? Die Frist zur Abgabe der Angebote ist ja abgelaufen.
Bürgermeister Herr Grubert
Es liegen Angebote vor. Die Teilungsvermessung des Grundstücks wird in
der nächsten Woche stattfinden. In der nächsten Woche werden auch die
endgültige Auswertung über den Gewinner und ein Vorschlag für die
Gemeindevertretung vorbereitet.
Ende der
öffentlichen Sitzung – 22:50 Uhr