Sitzung: 16.12.2010 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Vorlage: 193/10
Angesichts der Finanzlage der Gemeinde
Kleinmachnow beschließt die Gemeindevertretung, den Errichtungsbeschluss,
DS-Nr. 146/08 „Errichtung eines Kletterfelsens“, vom 10.07.2008 aufzuheben.
Ø
Erläuterungen zur Drucksache durch Herrn
Tauscher.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 193/10 beteiligen sich:
Es findet keine Aussprache statt.
Abstimmung
zur DS-Nr. 193/10:
Die DS-Nr. 193/10 wird mehrheitlich (21
Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Stimmenenthaltungen) beschlossen.
Persönliche Erklärung von Frau von Törne
Dass der Kletterfelsen nicht gebaut wird bedauere
ich zu tiefst, da sich viele Menschen an diesem Projekt beteiligt haben. Ich
bin der Meinung, dass der Mut der Menschen, etwas Gutes zu tun, hier nachhaltig
erschüttert wird.
Persönliche Erklärung von Herrn Dr. Klocksin
Ich bedauere es ebenfalls, dass der Kletterfelsen
nicht gebaut wird. Wenn wir unsere eigenen Beschlüsse korrigieren müssen,
passiert das aus guten Gründen. Meine Bitte an den Herrn Bürgermeister ist, das
Gespräch mit der Gruppe der Initiatoren zu suchen, um nach Möglichkeiten zu
schauen und sicherzustellen, dass entstandene Lasten ausgeglichen werden. Die
dürfen nicht bei denen hängenbleiben, die im Vertrauen auf den Beschluss der
Gemeindevertretung eine Initiative losgetreten haben. Da haben wir mehr als nur
eine moralische Verpflichtung.
Antwort von Bürgermeister Herrn Grubert auf die
Frage von Herrn Kluge aus der Einwohnerfragestunde
Die Gemeinde hat bisher für Planfreimachung,
Planer, Erbbaurechtsvertrag und Vermessung des Grundstückes 30.481,00 Euro
ausgegeben.