TOP Ö 6.1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2019 (bitte die bereits verteilte Druckvorlage mitbringen)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Ernsting

beantwortet die Fragen zum Haushaltsentwurf, die Herr Liebrenz in der letzten Sitzung des Bauausschusses gestellt hatte.

 

Die Konzessionsabgabe ist auf Grundlage gesetzlicher Regelungen jährlich von den Betreibern des Elektrizitäts- bzw. des Gasnetzes an die Gemeinde zu entrichten. Die Höhe der Abgabe wird kalkuliert anhand der Einwohnerzahl. Wir erhalten den Betrag für Gemeinden der Kategorie „bis 25.000 Einwohner“. Die Abrechnung erfolgt nach der tatsächlich durch das Leitungsnetz geflossenen Energie, sowohl der in Kleinmachnow verbrauchten, als auch der lediglich durchgeleiteten Energie.

 

Der Energieverbrauch vom Brunnen auf dem Rathausmarkt wurde bisher nicht gesondert dokumentiert. Wir haben den Stromverbrauch jetzt errechnet, er beläuft sich auf einen Betrag von rund 720,‑ €/Jahr.

 

Frau Braune

In Drucksache Nr. 107/18 (Haushalt 2019) sind bisher nur die aus der Kostenschätzung zum Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“ übernommenen Beträge enthalten. Diese sind anhand der in DS-Nr. 129/18 „Errichtungsbeschluss zum Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“ (Grundstück Adolf-Grimme-Ring 1)“ genannten finanziellen Auswirkungen noch zu aktualisieren. Der Gemeindevertretung wird deshalb empfohlen, in den Haushalt 2019 die Beträge aus der jetzt vorliegenden Kostenberechnung aufzunehmen.


Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen