Der Bürgermeister wird beauftragt, das Buschgrabengebiet lt. Bauleitplanung im FNP als Grünfläche auszuweisen. Es handelt sich um das bisher weiß dargestellte Gebiet nördlich Buschsee östlich Wolfswerder/Am Rund und Zehlendorfer Damm, siehe Anlagen 1 und 2.

 

 

Anlagen

1.    Klarstellungssatzung

2.    Auszug FNP Kleinmachnow

 

 

Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Sahlmann.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 017/18 beteiligt sich:

 

Herr Baumgraß zu Protokoll

Man kann sehr wohl über diesen Antrag diskutieren, ich halte es bloß für falsch, es heute zu tun. Wir wissen nicht, was dieses Projekt alles beinhaltet, wie es aussieht, wer es betreiben wird und wie die Zuwegungen sind. Es geht um eine kleine Fläche, der restliche Flächenplan ist nicht zur Bebauung vorgesehen. Ich fände es schade, wenn wir dem heute zustimmen oder das heute ablehnen würden. Für mich entsteht der Eindruck, dass eine Grünfläche wichtiger ist, als die Betreuung von Menschen oder Bedürftigen. Ich halte es auch für wichtig, dass wir erst darüber diskutieren, wenn jeder, die Bürger und die Mitglieder der Gemeindevertretung, genau wissen, was entstehen soll.

 

 

Antrag von Herrn Baumgraß für die Fraktion SPD/PRO auf namentliche Abstimmung

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 017/18 beteiligen sich:

Herr Schramm

Frau Scheib

 

 

Änderungsantrag von Frau Scheib – Ergänzung des Antrages

Zugleich soll der Bürgermeister mit dem Eigentümer der Flächen Kontakt aufnehmen, um dessen Idee für eine soziale Einrichtung zu diskutieren.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 017/18 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Schramm

Herr Liebrenz

Frau Schwarzkopf

Herr Warnick

Herr Bültermann

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Frau Sahlmann

Frau Dettke

Herr Singer

Frau Brammer

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Krüger – Ende der Rednerliste

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

 

Auf der Rednerliste steht noch:

Herr Templin

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Ich werde gerne Gespräche mit Herrn Gerard führen. Wenn er das Projekt im Ausschuss vorstellt, ist das der richtige Weg, um mit ihm Gespräche zu führen. Ich persönlich finde, man müsste diese Gespräche unabhängig vom Ort führen.

 

 

Ø  Der Ergänzungsantrag wird von Frau Scheib zurückgezogen.

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 017/18

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Bastians-Osthaus, Dr. Uda	X
Baumgraß, Holger		X
Brammer, Viktoria		X
Bültermann, Bernd		X
Christall, John	X
Dettke, Martina	X
Grubert, Michael	X
Gutheins, Norbert		X
Heilmann, Kathrin	X
Hurnik, Markus	X
Kimpfel, Dr. Kornelia	-	-	-
Kreemke, Wolfgang	X
Krüger, Bernd		X
Liebrenz, Henry	X
Martens, Michael	-	-	-
Nieter, Wolfgang		X
Oeff, Alan	X
Sahlmann, Barbara	X
Scheib, Angelika			X
Schramm, Raoul	X
Schubert, Matthias	X
Schulz, Kersting, Maximilian	X
Schwarzkopf, Andrea	X
Singer, Thomas	X
Storch, Katharina	X
Tauscher, Maximilian	X
Templin, Roland	X
Warnick, Klaus-Jürgen	X
Wolschon, Jörg Wolfram		X
gesamt	19	7	1

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 017/18:

Die DS-Nr. 017/18 wird mehrheitlich beschlossen.