TOP Ö 5.1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0


Frau Braune, Fachbereichsleiterin Finanzen/Beteiligungen  erläutert, dass die zweite Leserunde zum Haushalt 2019 begonnen habe. Es gebe einen Verweis aus der Gemeindevertretersitzung zur Restaurierung der Remise des Landarbeiterhauses Zehlendorfer Damm 200. Im gestrigen KuSo-Ausschuss sei darüber diskutiert worden, wie viel Mittel zur Verfügung stehen sollten. Für die Grundsicherung der Remise sind Haushaltsmittel vorzuhalten; diese sind von 200.000,00 € auf 100.000,00 € zu reduzieren.

Weiterhin wurde im Bau- und im KuSo-Ausschuss die Erweiterung des Hortes „Am Hochwald“ DS-Nr. 129/18 besprochen. Konkret könne zu den Kostensteigerungen im morgigen Finanzausschuss informiert werden.

Frau Braune informiert zu den Maßgaben des Bau- und des KuSo-Ausschusses. In der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 sind die Änderungen, also die Steigerung der Kosten um ca. 917.000,00 € dementsprechend zu berücksichtigen. Schließe sich der UVO-Ausschuss den Maßgaben an, könnten die Maßnahmen entsprechend im Haushalt berücksichtigt werden.

Im Ergebnishaushalt finden nach jetzigem Stand keine Änderungen statt. Die Maßgaben, die jetzt zu berücksichtigen sind, werden sich rein finanziell im Finanzhaushalt widerspiegeln.

 

Der UVO-Ausschuss fasst folgende Maßgabe:

 

  1. In der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 sind die Änderungen bezüglich der Kosten für das Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“ (Grundstück Adolf-Grimme-Ring 1) DS-Nr. 129/18 zu berücksichtigen.

 

  1. Für die Grundsicherung sowie die Nutzbarmachung der Remise des Landarbeiterhauses Zehlendorfer Damm 200 sind in der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 ebenfalls Haushaltsmittel in Höhe von 100 T EUR, wie in der geänderten DS-Nr. 150/18 ausgewiesen, vorzuhalten.“

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Schramm, Frau K. Heilmann


Abstimmung der DS-Nr. 107/18 mit Maßgaben:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltung – einstimmig empfohlen