Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8

Sowohl die Hauptsatzung § 3 als auch die Einwohnerbeteiligungssatzung § 2 sind zu ändern. Es soll geregelt werden, dass die Einwohnerfragestunde bei Bedarf auf Antrag hin verlängert werden kann.

Die Gemeinde Kleinmachnow soll transparent kommunizieren (print und online), wie lang die Einwohnerfragestunde vor jeder Gemeindevertretersitzung ist, da nicht jeder Einwohner über die Modalitäten informiert sein kann.

 

 

Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Sahlmann.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 145/18 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Warnick

Frau Dettke

Herr Hurnik

Herr Bültermann

Frau Schwarzkopf

Frau Heilmann

Herr Nieter

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 145/18:

Die DS-Nr. 145/18 wird mehrheitlich abgelehnt.