Herr Brinkmann

Ø         Bericht zu den Straßenschäden in der Gemeinde
Der Straßenläufer der Gemeinde war schon in dieser kurzen Winterpause im Ort unterwegs, um Schäden aufzunehmen. Im Großen und Ganzen sieht die Straßensituation gut aus. Ein großes Loch war an der Anschlussstelle der BAB 115 vorhanden und ein weiteres auf der Förster-Funke-Allee. Die Verwaltung geht davon aus, dass im Laufe des Winters weitere Schäden sichtbar werden. Gravierende Schäden gibt es im Bereich Zehlendorfer Damm/Meiereifeld, dazu wurde der Landesbetrieb Straßenwesen informiert.

 

Frau Neidel

Ø         Der Verwaltung liegt ein Schreiben mit Datum 17.12.2010 vom Landesbetrieb Straßenwesen vor, darin wird mitgeteilt, dass die Beschilderung, die vorgenommen wurde und auf die Griffigkeit verweist, nur eine temporäre Lösung darstellt. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat zugesagt, dass die Erneuerung der Beläge für das 2. bzw. 3. Quartal 2011 vorgesehen ist. Die Beläge auf der Fahrbahn sowie die Bohlen auf den Seitenbereichen/Gehwegen sollen erneuert werden. Die Verwaltung wird die Umsetzung weiter verfolgen.

 

Ø         Es gab eine Anfrage zu den Auswirkungen zur Radwegebenutzungspflicht durch das Urteil vom 18.11.2010. Die Verwaltung hat sich daraufhin mit der Unteren Verkehrsbehörde in Verbindung gesetzt und angefragt, ob durch diese Behörde Auswirkungen auf die Gemeinde Kleinmachnow gesehen werden. Es liegt eine schriftliche Mitteilung vor, dass das Urteil in Gänze noch nicht einsehbar ist und diese Behörde sich erst dann äußern wird, wenn das Urteil vorliegt. Auch dieser Vorgang wird unter Kontrolle gehalten.