Sitzung: 10.01.2011 Bauausschuss
Herr
Brinkmann
Ø
Bericht zu den
Straßenschäden in der Gemeinde
Der Straßenläufer
der Gemeinde war schon in dieser kurzen Winterpause im Ort unterwegs, um
Schäden aufzunehmen. Im Großen und Ganzen sieht die Straßensituation gut aus.
Ein großes Loch war an der Anschlussstelle der BAB 115 vorhanden und ein
weiteres auf der Förster-Funke-Allee. Die Verwaltung geht davon aus, dass im
Laufe des Winters weitere Schäden sichtbar werden. Gravierende Schäden gibt es
im Bereich Zehlendorfer Damm/Meiereifeld, dazu wurde der Landesbetrieb
Straßenwesen informiert.
Frau
Neidel
Ø
Der
Verwaltung liegt ein Schreiben mit Datum 17.12.2010 vom Landesbetrieb
Straßenwesen vor, darin wird mitgeteilt, dass die Beschilderung, die
vorgenommen wurde und auf die Griffigkeit verweist, nur eine temporäre Lösung
darstellt. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat zugesagt, dass die Erneuerung der
Beläge für das 2. bzw. 3. Quartal 2011 vorgesehen ist. Die Beläge auf der
Fahrbahn sowie die Bohlen auf den Seitenbereichen/Gehwegen sollen erneuert
werden. Die Verwaltung wird die Umsetzung weiter verfolgen.
Ø
Es
gab eine Anfrage zu den Auswirkungen zur Radwegebenutzungspflicht durch das
Urteil vom 18.11.2010. Die Verwaltung hat sich daraufhin mit der Unteren
Verkehrsbehörde in Verbindung gesetzt und angefragt, ob durch diese Behörde
Auswirkungen auf die Gemeinde Kleinmachnow gesehen werden. Es liegt eine
schriftliche Mitteilung vor, dass das Urteil in Gänze noch nicht einsehbar ist
und diese Behörde sich erst dann äußern wird, wenn das Urteil vorliegt. Auch
dieser Vorgang wird unter Kontrolle gehalten.