Herr Meyer

Wie geht es weiter mit dem Bolzplatz, wird dieser begrünt oder als Bolzplatz oder als öffentlicher Spielplatz ausgelegt?

 

Frau Neidel

Diese Fläche ist ein Teil des Schulgrundstückes und soll für die Pausennutzung, wie z. B. Gymnastik etc. zur Verfügung gestellt werden. Die Container sind entfernt und im nächsten Schritt wird der Bauzaun abgebaut und straßenseitig zur Straße „Im Kamp“ ein Zaun gestellt. Dadurch ist eine öffentliche Nutzung zum Spielen zukünftig nicht möglich. Enthalten sind diese Maßnahmen in der Außenanlagenplanung, welche als nächster Bauabschnitt ansteht. Die Zaunsituation wird vorgezogen, aber erst bei besserer Witterung.

 

Frau Eiternick

1.         Sind der Verwaltung Beschwerden über den Zustand des Rathausmarktplatzes zugegangen? Die Platten haben einen erheblichen Höhenunterschied.

 

2.         Der Zustand der Straße an der Kreuzung Karl-Marx-Straße/Förster-Funke-Allee aus Richtung Osten kommend zwischen der Einmündung Auf der Drift und der Karl-Marx-Straße ist unbefriedigend. Ich beantrage, dass dort ein Parkverbotsschild in Richtung Karl-Marx-Straße aufgestellt wird. Im Zusammenhang mit der neuen Buslinienführung kommt es dort durch parkende Fahrzeuge zu Behinderungen.

 

Herr Dr. Klocksin

Bittet die Verwaltung, den Punkt 2 in dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten vorzutragen.

 

Frau Neidel

Zu 1. Es ist so, dass wir diese Situation im vorigen Winter genauso hatten. Die Platten haben sich während der Tauzeit dadurch angehoben, dass Feuchtigkeit unter diese eindringt. Wir gehen davon aus, dass die Platten sich so wie im vorigen Jahr bei wärmerem Wetter wieder setzen. Beschwerden liegen bisher nicht vor. Diese unterschiedlichen Höhen liegen im Bereich der Zumutbarkeit (2 cm), werden aber von der Verwaltung weiter beobachtet.

 

Herr Krüger (LOF-Liste-Nr. 27/11)

Ich gehe davon aus, dass die Verwaltung durch ihren Straßenläufer Schäden an den Straßen festgestellt hat. Wenn man aus Richtung Teltow kommend auf dem Thomas-Müntzer-Damm auf dem Netto-Markt fährt, hat sich dort die vor kurzem aufgebrachte Schwarzdecke regelrecht weggeschält.

 

Herr Dr. Klocksin

In der vergangenen Bauausschusssitzung gab es den Hinweis auf ein Anwohnerschreiben, Am Fuchsbau 4, betreffend der verkehrlichen Situation und Anregung zur Verbesserung. Wann dürfen wir damit rechnen, eine Mitteilung zu erhalten und Respektive die Bürger, die am 7. November 2010 geschrieben haben?

 

Frau Neidel

Es gibt eine Mitteilung an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten, Herrn Musiol. Die Bürger haben eine Nachricht erhalten und in der Sitzung des Ausschusses am Mittwoch, dem 12.01.2011 ist ein Tagesordnungspunkt vorgesehen, unter dem eine Beratung zur Verkehrssituation Am Fuchsbau stattfindet.

 

Herr Dr. Klocksin

Gibt es Möglichkeiten der Abmarkierung zur Schulwegsicherung im Meiereifeld und ein Zeitfenster?

 

Frau Neidel

Das betrifft einen Punkt im Maßnahmenkatalog II, welcher in der nächsten Sitzung ausführlich behandelt wird.

 

Herr Dr. Mueller

Im Zusammenhang mit der Alten Hakeburg hat der Heimatverein im letzten Jahr mit Herrn Schubert (gewog) mehrere Termine gehabt. Dabei ist der Eindruck erweckt worden, dass die gewog die ersten Maßnahmen zur Sicherung des Geländes der Alten Hakeburg selbst finanziert. Heute hieß es hingegen, dass solche Maßnahmen im Haushalt der Gemeinde Kleinmachnow verankert werden müssen. Welche Verpflichtungen hat die Eigentümerin, die gewog mbH, die ein Grundstück zu sichern hat?

 

Frau Neidel

Herr Ernsting informierte mündlich über die Größenordnung, die knapp unter 50.000,00 € liegt. Wir gehen davon aus, dass die gewog einen gewissen Teil, der noch nicht beziffert werden kann, übernehmen wird. In der schriftlichen Information, welche auch den Ausschuss für Kultur und Soziales durchläuft, wird dieser Anteil der gewog deutlich beziffert.

 

Herr Sahlmann (LOF-Liste-Nr. 28/11)

Wie wird es im Jahr 2011 mit dem Masterplan Fahrrad weiter gehen?

 

Frau Neidel

Der Masterplan Fahrrad gehört zu den freiwilligen Aufgaben der Gemeinde Kleinmachnow, allerdings gibt es durch die Beschlusslage der Gemeindevertretung eine Selbstbindung, Verpflichtung das Planwerk fortzuführen. Der Bürgermeister hat zugesagt, dass dieses aus dem Haushalt finanziert wird und richtig ist, dass Frau Soltwedel für diese Sonderaufgaben nicht mehr zur Verfügung steht. Es wurde angefangen, die Aufgaben von Frau Soltwedel aufzuteilen, beginnend mit dem Masterplan. Der Fachbereich Bauen/Wohnen hat neue Mitarbeiter bekommen, die zusätzliche Aufgaben übertragen bekommen.

 

Herr Sahlmann

Wir gehen also davon aus, dass in der nächsten oder übernächsten Sitzung darüber informiert wird, wer konkret personell dafür verantwortlich sein wird und welche Mittel dafür vorhanden sein werden.