Herr Dr. Klocksin

Herr Ortmeyer hat zu dieser Beschlussvorlage um Rederecht gebeten. Herr Ortmeyer ist nicht anwesend.

 

Herr Ernsting

Erläutert die Beschlussempfehlung.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau von Törne, Herr Lippoldt, Frau Wagner-Lippoldt, Herr Freund

Abstimmung zur DS-Nr. 013/11 entsprechend der Beschlussempfehlung:

3 Zustimmungen/3 Ablehnung/1 Enthaltung. Diese Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Frau Eiternick ist nach § 22 BbgKVerf ausgeschlossen und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.