Sitzung: 18.03.2019 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 034/19
Vorstellung der
Drucksache 034/19 durch Herrn Evermann.
Er erläutert die
Methodik bei der Erarbeitung der Leitziele und der heute vorliegenden
räumlichen Handlungsschwerpunkte.
Aktuell werden
Leistungsbeschreibungen für die Vergabe der Vorplanungen für die
Handlungsschwerpunkte erarbeitet und Angebote bei externen Planungsbüros abgefordert.
Wenn die Drucksache im Mai beschlossen wird, kann unmittelbar die Vergabe erfolgen.
Aus den Vorplanungen der externen Büros werden wir dann erste Maßnahmen ableiten.
Im Anschluss an die Erarbeitung der Vorplanung, soll es zu Workshops bzw. zu
Arbeitsgruppen kommen, in denen die einzelnen Maßnahmen besprochen werden.
Parallel zu den
räumlichen Handlungsschwerpunkten wird die Gemeinde noch Vorschläge für
linienbezogene Schwerpunkte entwickeln, dazu wird das gesamte
Gemeindegebiet unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen Leitziele betrachtet
werden.
Nach den
Sommerferien sollen erste Ergebnisse präsentiert werden.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Frau Scheib, Herr
Templin, Herr Priebe, Herr Krüger, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Frau Sahlmann,
Herr Wilczek, Herr Prof. Sommer, Herr Schubert
Diskussionspunkte:
- Bürgerbeteiligung erst im Anschluss an die
Ableitung der Maßnahmen ist zu spät, sondern soll im Vorfeld erfolgen.
- Haben wir mit der Umsetzung der Maßnahmen aus
dem IVK das Verkehrskonzept für Kleinmachnow fertiggestellt?
- Fehlende Sammlung/Erhebung von verkehrlichen
Problemen der Gemeinde.
- Die Sommerfeldsiedlung fehlt in den
Unterlagen.
- Welche Büros werden angeschrieben? Wie erfolgt
die Vergabe? Bitte nicht nur die üblichen Büros anfragen.
- Gefahrenschwerpunkt Schulwege nicht vergessen!
- Wie ist die Abstimmung mit den
Nachbargemeinden?
Herr Ernsting:
- Unser Ziel ist es, dass die Maßnahmen bis zum
Jahresende so ausgearbeitet sind, dass sie nächstes Jahr begonnen werden
können. Wir wollen dazu zeitnah mindestens den Stand „Kostenschätzung“, wenn
nicht „Kostenberechnung“ vorgelegt bekommen. Es wird kurzfristig umsetzbare und
erst langfristig umsetzbare Maßnahmenvorschläge geben.
- Es geht nicht nur um die räumlichen, sondern
auch um die linienbezogenen Handlungsschwerpunkte.
- Als umsetzbares Gesamtpapier wird das Integrierte
Verkehrskonzept erst vorliegen, wenn alle räumlichen und linienbezogenen
Handlungsschwerpunkte bearbeitet sind.
- Die Sommerfeldsiedlung wurde nicht
aufgenommen, weil für dieses Gebiet bekanntlich separat geplant wird.
- Entsprechend dem Vergaberecht werden die
Leistungen beschränkt ausgeschrieben. Wir möchten Büros aus der Nähe nehmen, um
Abstimmungen und Ortstermine zu erleichtern. Es sollen mindestens sechs
Angebote eingeholt werden.
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen