Antrag von Herrn Lippoldt:

Beantragt die Diskussion zur Verkehrssicherheit und Verkehrssicherungspflicht in den Straßen der Kategorie II der Straßenreinigungssatzung.

 

Antrag von Herrn Tauscher:

Beantragt die Diskussion über den Winterdienst im Allgemeinen.

 

Beide Punkte werden nach Top 6.3 Allgemeine mündliche Informationen des Ordnungsamtes diskutiert (später Top 6.3.4).

 

Beantragung zweier Rederechte:

-          Herr Pfarrer Duschka (Kirchengemeinde) zu Top 8.3 – Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplanverfahren KLM-BP-007 „Altes Dorf“ - DS-Nr. 005/11 –

-          Herr Stoof zu TOP 8.1 Sanierung Duellpfuhl DS-Nr. 134/10/1

 

Abstimmung des Rederechts für Herrn Pfarrer Duschka: einstimmig befürwortet

Abstimmung des Rederechts für Herrn Stoof: einstimmig befürwortet

 

Frau von Törne schlägt vor, die Beschlussvorlagen, zu denen Planer anwesend sind, vorzuziehen. Folgende Beschlussvorlagen werden vorgezogen und nach TOP 5 behandelt.

 

-          Top 7 Meinungsbild Straßenbau „Richard-Strauss-Weg“ Bau-Info-Nr. 01/11

-          Top 8.1 Sanierung Duellpfuhl DS-Nr. 134/10/1

-          Top 8.2 Straßenbau „Schopfheimer Allee“ DS-Nr. 004/11

-          Top 8.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit „Altes Dorf“ DS-Nr. 005/11