Sitzung: 12.01.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Antrag von Herrn Lippoldt:
Beantragt die Diskussion zur Verkehrssicherheit
und Verkehrssicherungspflicht in den Straßen der Kategorie II der
Straßenreinigungssatzung.
Antrag von Herrn Tauscher:
Beantragt die Diskussion über den Winterdienst im
Allgemeinen.
Beide Punkte werden nach Top 6.3 Allgemeine mündliche
Informationen des Ordnungsamtes diskutiert (später Top 6.3.4).
Beantragung zweier Rederechte:
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Herr
Pfarrer Duschka (Kirchengemeinde) zu Top 8.3 – Frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit zum Bebauungsplanverfahren KLM-BP-007 „Altes Dorf“ - DS-Nr.
005/11 –
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Herr
Stoof zu TOP 8.1 Sanierung Duellpfuhl DS-Nr. 134/10/1
Abstimmung des Rederechts für Herrn Pfarrer Duschka: einstimmig befürwortet
Abstimmung des Rederechts für Herrn Stoof: einstimmig befürwortet
Frau von Törne schlägt vor, die Beschlussvorlagen,
zu denen Planer anwesend sind, vorzuziehen. Folgende Beschlussvorlagen werden
vorgezogen und nach TOP 5 behandelt.
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Top
7 Meinungsbild Straßenbau „Richard-Strauss-Weg“ Bau-Info-Nr. 01/11
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Top
8.1 Sanierung Duellpfuhl DS-Nr. 134/10/1
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Top
8.2 Straßenbau „Schopfheimer Allee“ DS-Nr. 004/11
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Top
8.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit „Altes Dorf“ DS-Nr. 005/11