Sitzung: 01.04.2019 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 034/19
Beschlussvorschlag:
1) Im Rahmen der Erstellung des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) sind die folgenden räumlichen Handlungsschwerpunkte und in folgender Reihenfolge zu bearbeiten:
1. Förster-Funke-Allee (West)
2. Stolper Weg / Stahnsdorfer Damm
3. OdF-Platz / Karl-Marx-Straße (Nord)
4. Zehlendorfer Damm / Thomas-Müntzer-Damm
5. Weinbergviertel
6. Rudolf-Breitscheid-Straße
Eine Kurzbeschreibung ist der Anlage 1 zu entnehmen.
2) Für die in Punkt 1 festgelegten räumlichen Handlungsschwerpunkte sind, unter Beachtung der Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung (DS-Nr. 088/18/1 i.V.m. DS-Nr. 154/18 und 155/18 vom 13.12.2018), Maßnahmen im Sinne einer Vorplanung nach HOAI (in Anlehnung an Leistungsphase 2) zu entwickeln. Dazu sollen externe Planungsbüros beauftragt werden.
3) Für die erforderlichen externen Planungsleistungen sind weitere Finanzmittel bereitzustellen.
4) Parallel zur Erarbeitung der Vorplanungen für die räumlichen Handlungsschwerpunkte sind, in Anwendung der Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung, weitere Handlungsschwerpunkte zu bestimmen, die das gesamte Gemeindegebiet betreffen (linienbezogene Handlungsschwerpunkte).
Herr Grubert erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 034/19 beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Herr Templin
Maßgabe des Hauptausschusses:
Im Beschlussvorschlag wird die Reihenfolge in Ziffer 1) geändert. Der Pkt. 4 Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm rückt
auf Pkt. 2 Die anderen Punkte
verschieben sich entsprechend nach unten:
Bisherige
Reihenfolge:
1) Im Rahmen der Erstellung des Integrierten
Verkehrskonzeptes (IVK) sind die folgenden räumlichen Handlungsschwerpunkte und
in folgender Reihenfolge zu bearbeiten:
1. Förster-Funke-Allee (West)
2. Stolper Weg/Stahnsdorfer Damm
3.OdF-Platz/Karl-Marx-Straße (Nord)
4. Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm
5. Weinbergviertel
6. Rudolf-Breitscheid-Straße
Neue Reihenfolge:
1) Im Rahmen der Erstellung des Integrierten
Verkehrskonzeptes (IVK) sind die folgenden räumlichen Handlungsschwerpunkte und
in folgender Reihenfolge zu bearbeiten:
1. Förster-Funkte-Allee (West)
2. Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm
3. Stolper Weg/Stahnsdorfer Damm
4. OdF-Platz/Karl-Marx-Straße (Nord)
5. Weinbergviertel
6. Rudolf-Breitscheid-Straße
→ Der
Maßgabe wird einstimmig zugestimmt.
Der Gemeindevertretung wird unter
Beachtung der beschlossenen Maßgabe mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 034/19
auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 16.05.2019 zu setzen.