Sitzung: 01.04.2019 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 035/19
Beschlussvorschlag:
- Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Errichtung einer Mittelinsel auf der Landesstraße L 77 ‑ Zehlendorfer Damm in Höhe des Alten Dorfes (ehemaliger Gutshof) als Querungshilfe für Fußgänger zu.
- Zur Vorfinanzierung des Kostenanteils des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und des Anteils der Gemeinde Kleinmachnow werden außerplanmäßig 166,- T € aus der investiven Deckungsreserve zur Verfügung gestellt.
- Die Baumaßnahme soll im Juni/Juli 2019 umgesetzt werden.
Herr Grubert
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 035/19
beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Herr Baumgraß
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 035/19 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
16.05.2019 zu setzen.