Sitzung: 01.04.2019 Hauptausschuss
1. Frau Scheib, Fraktion CDU/FDJ
1.1. Wahlen bezüglich Brexit
Gibt es schon einen Notfallplan. Wir haben doch sicher britische
Staatsbürger in der Gemeinde Kleinmachnow, die ja jetzt eigentlich nicht mehr
kommunal wählen dürften, wenn die Briten aber in der EU drinnen bleiben,
müssten die aber wieder das Parlament wählen dürfen.
Herr Piecha beantwortet die
Frage:
An der Stelle wird es Hinweise vom Landeswahlleiter oder vom
Innenministerium geben. Es betrifft ja nicht nur die Kommunalwahl. Bis jetzt
gab es dazu keine Informationen.
2. Herr Martens
2.1. Veranstaltung der MAZ zum Thema –Wildschweine-
Herr Martens möchte wissen, auf welcher Grundlage hat die MAZ den Raum
bekommen, wieviel hat die MAZ Miete bezahlt? Er wäre nur gegen Eintrittsgeld –
auch als Gemeindevertreter – reingekommen.
Herr Grubert beantwortet die
Frage:
Die MAZ hat den Raum privat gemietet und hat dafür ein Entgelt bezahlt.
Das kann gerne eingesehen werden. Und damit ist es so, dass sie auch selber
Eintrittsgeld erheben.
7 Minuten Pause
Michael Grubert
Vorsitzende des Hauptausschusses