Als Tischvorlage an alle Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter wurde verteilt:

·       DS-Nr. 081/19 – Besetzung des Werksausschusses Bauhof (Austausch wegen Schreibfehler)

·       Hauptsatzung der Gemeinde Kleinmachnow

 

 

Ø Herr Steinacker fragt nach, warum die Besetzung des Regionalausschusses nicht auf der Tagesordnung steht.

Ø Herr Piecha erklärt, dass sich die Kommunen TKS nach der Kommunalwahl erst darüber verständigen wollen, ob der Regionalausschuss weiterhin bestehen soll.

Ø Herr Templin führt aus, dass es sinnvoll ist, den Regionalausschuss trotzdem schon zu besetzen.

 

 

Änderungsantrag der Fraktion BIK zur Tagesordnung – als TOP 9.7 wird eingefügt:

TOP 9.7 Besetzung des Regionalausschusses

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Die öffentliche Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Juni 2019 wird um den TOP 9.7 – Besetzung des Regionalausschusses – ergänzt. Weitere Ergänzungen und Änderungen gibt es nicht.

Die öffentliche Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Juni 2019 wird festgestellt.