Sitzung: 19.06.2019 Gemeindevertretung
Als Tischvorlage
an alle Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter wurde verteilt:
· DS-Nr. 081/19 – Besetzung des
Werksausschusses Bauhof (Austausch wegen Schreibfehler)
· Hauptsatzung der Gemeinde Kleinmachnow
Ø
Herr
Steinacker fragt nach, warum die Besetzung des Regionalausschusses nicht auf
der Tagesordnung steht.
Ø
Herr
Piecha erklärt, dass sich die Kommunen TKS nach der Kommunalwahl erst darüber
verständigen wollen, ob der Regionalausschuss weiterhin bestehen soll.
Ø
Herr
Templin führt aus, dass es sinnvoll ist, den Regionalausschuss trotzdem schon
zu besetzen.
Änderungsantrag der Fraktion
BIK zur Tagesordnung – als TOP 9.7 wird eingefügt:
TOP 9.7 Besetzung des
Regionalausschusses
Abstimmung zum Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.
Die öffentliche Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der
Gemeindevertretung am 19. Juni 2019 wird um den TOP 9.7 – Besetzung des
Regionalausschusses – ergänzt. Weitere Ergänzungen und Änderungen gibt es
nicht.
Die öffentliche Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der
Gemeindevertretung am 19. Juni 2019 wird festgestellt.