Sitzung: 07.08.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Auf Anregung von Frau Heilmann verständigt sich der Ausschuss darauf,
dass in Zukunft auf das Vorlesen der einzeln aufgeführten Punkte verzichtet
wird. Jeder möge bitte vorher lesen, wenn dann noch Nachfragen sind, kann
nachgefragt werden.
Nachfrage von Frau Heilmann zur lfd. Nr. 5 – Überprüfung der
Einbahnstraßenbeschilderung in der Straße Am Weinberg und im Bereich
Eigenherdschule: Wann ist der nächste Beratungstermin mit der Unteren
Verkehrsbehörde?
Herr Dr. Prüger: Der
Termin hat stattgefunden; ein neues wegweisendes Schild zur Fahrtrichtung wird
aufgestellt.
Ausführungen von Herrn Weis zu lfd. Nr. 1: „Die Anfrage von Frau Storch
ist ja, soweit ich das verstehe erfolgreich, so dass die Ausführungsplanung –
so versteh ich das jetzt – erfolgt und damit kann dieses aus meiner Sicht bzw.
aus der Sicht meines Gemeindevertreters sicherlich von der Postenliste
runterkommen, denn Sie werden ja jetzt tätig?“
Herr Dr. Prüger:
„Ich hätte nichts dagegen.“
Herr Weis zu lfd. Nr. 3: „Das Urteil liegt vor. Die Verkehrsbehörde hat
mir mitgeteilt, dass erst nach der Umsetzung des IVK (integriertes
Verkehrskonzept) entschieden wird. Aus meiner Sicht kann das hier auch
abgesetzt werden.“
Herr Dr. Prüger: „Es
wird eine Lösung geben. Das Thema brauchen wir hier nicht behandeln.
Ende der öffentlichen Sitzung.