Sitzung: 10.02.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 005/11
2. Die vorgelegten Varianten zur Anordnung von Stellplätzen für
das ev. kirchliche Zentrum (vgl. Anlage 3) wurden geprüft. Es wird
empfohlen, im weiteren Bebauungsplan-Verfahren eine Stellplatzanordnung
entsprechend Var. 6-1 (vgl. Anlage 4)
vorzusehen.
3. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-007 „Altes Dorf“ in
zwei Varianten (vgl. Anlage 6)
wird gebilligt.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, zu den zwei Varianten des
Vorentwurfes eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3
Abs. 1 BauGB durchzuführen, um den Bürgern Gelegenheit zu geben, sich
über allgemeine Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende
Lösungen, die für die Neugestaltung bzw. Entwicklung des Gebietes in Betracht
kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen zu informieren. Ihnen ist
außerdem Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung
durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
Anlagen
1. Kennzeichnung des Geltungsbereiches KLM-BP-007
2. nur zur Information: Geltungsbereich Stand 10.12.2009 (vgl.
DS-Nr. 248/09)
3. nur zur Information: Stellplatzstandorte, Varianten
4. Stellplatzstandorte, Variante 6-1, Gestaltungsvorschlag
5. Luftbild (Stand April 2009) mit Geltungsbereich B-Plan
6. Bebauungsplanvorentwurf KLM-BP-007, Stand 10.01.2011 (in zwei
Varianten), Legende, Beiplan Bodendenkmale
7. Informationen zu Grundstücken nördlich Allee am Forsthaus
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn
Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 005/11
beteiligen sich:
Herr
Templin
Frau
Scheib
Frau
von Törne
Frau
Dr. Kimpfel
Herr
von Wnuk-Lipinski
Herr
Musiol
Herr
Dr. Mueller
Frau
Sahlmann
Herr
Lippoldt zu Protokoll
Für
mich ist wichtig, wie Frau Neidel gerade ausgeführt hat, dass alle Vorschläge
die im Bauausschuss konkret formuliert wurden, in die frühzeitige Beteiligung
der Öffentlichkeit eingearbeitet werden.
Dazu gehört auch, dass die Flächen, die heute am Kanal nur als
allgemeines Wohngebiet in einer der ruhigsten und sensibelsten Gegenden, in
diesen B-Plan als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden, ist nicht
akzeptabel. Das muss, genau wie das letzte Waldhüterhaus, ein reines Wohngebiet
sein. Das bitte ich zu beachten.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
005/11 beteiligen sich:
Herr
Dr. Klocksin
Herr
Burkardt
Herr
Singer
Herr
Nieter
Herr
Templin
Abstimmung zur DS-Nr. 005/11:
Die
DS-Nr. 005/11 wird mehrheitlich beschlossen.
Frau
Dr. Kimpfel zu Protokoll
Die
FDP-Fraktion hat ihre Zustimmung vorbehaltlich der Anmerkungen, die der
Bauausschuss gemacht hat, gegeben.