Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Enthaltungen: 4

1.   Der Bürgermeister wird beauftragt, mit kompetenten Partnern ein inhaltliches Angebot zu vereinbaren, das die weitere Perspektive der öffentlichen Nutzung ohne Unterbrechung sichert.

2.   Das Konzept muss mehrheitlich ein dem Anteil älterer Bürger in Kleinmachnow entsprechendes Angebot enthalten.

3.   Vorrangig ist das Gespräch mit dem aktuellen Betreiber, der „Volkssolidarität Landesverband Brandenburg e. V.“ zu suchen. Hierbei ist vor allem zu klären, wie hoch der jährliche finanzielle Einsatz für das Betreiben dieser Einrichtung ist, und welchen finanziellen Beitrag der jetzige Betreiber langfristig leisten kann, bzw. leisten will.

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Bültermann.

Ø  Der Bürgermeister, Herr Grubert, führt aus, dass er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Zahlen bekanntgeben wird.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin – Verweisung in den Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales und in den Finanzausschuss

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 116/19 beteiligen sich:

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Herr Warnick

Herr Bültermann

 

 

Änderungsantrag der einreichenden Fraktion – Punkt 2 wird wie folgt geändert:

Das Konzept muss überwiegend Angebote für die älteren Bürgerinnen und Bürger Kleinmachnows enthalten.

 

 

An der weiteren Aussprache zur geänderten DS-Nr. 116/19 beteiligt sich:

Herr Steinacker

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 116/19:

Die geänderte DS-Nr. 116/19 wird einstimmig beschlossen.