Sitzung: 05.09.2019 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag
Abstimmung: Enthaltungen: 4
Vorlage: DS-Nr. 116/19
1. Der
Bürgermeister wird beauftragt, mit kompetenten Partnern ein inhaltliches
Angebot zu vereinbaren, das die weitere Perspektive der öffentlichen Nutzung
ohne Unterbrechung sichert.
2. Das Konzept
muss mehrheitlich ein dem Anteil älterer Bürger in Kleinmachnow entsprechendes
Angebot enthalten.
3. Vorrangig ist
das Gespräch mit dem aktuellen Betreiber, der „Volkssolidarität Landesverband
Brandenburg e. V.“ zu suchen. Hierbei ist vor allem zu klären, wie hoch der
jährliche finanzielle Einsatz für das Betreiben dieser Einrichtung ist, und
welchen finanziellen Beitrag der jetzige Betreiber langfristig leisten kann,
bzw. leisten will.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Bültermann.
Ø Der Bürgermeister, Herr Grubert, führt aus, dass er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Zahlen bekanntgeben wird.
Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin – Verweisung in den Ausschuss
für Schule, Kultur und Soziales und in den Finanzausschuss
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
An der Aussprache zur DS-Nr. 116/19 beteiligen sich:
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Warnick
Herr Bültermann
Änderungsantrag der einreichenden Fraktion – Punkt 2 wird wie folgt
geändert:
Das Konzept muss überwiegend Angebote für die älteren Bürgerinnen und
Bürger Kleinmachnows enthalten.
An der weiteren Aussprache zur geänderten DS-Nr. 116/19 beteiligt sich:
Herr Steinacker
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 116/19:
Die geänderte DS-Nr. 116/19 wird einstimmig beschlossen.