Sitzung: 13.11.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Sahlmann:
„Es betrifft den Markplatz am Adam-Kuckhoff-Platz. Mir ist aufgefallen,
dass mehrmals sonntags die Kette zur Absperrung des Platzes fehlte und dieser sehr
vollgeparkt war. Liegt hier eine Sondergenehmigung vor? Wenn nicht, müsste dort
abgestraft werden.“
Erwiderung Frau Leißner: „Das ist mir nicht bekannt; wir gehen dem nach.“
Herr Gutheins:
„Der ehemalige sachkundige Einwohner hier im Umweltausschuss Frank
Fritzsche hatte alle Ausschussmitglieder per E-Mail angeschrieben bzgl. der Lichtsignalanlage
Stolper Weg/ Eichhörnchenweg. Insofern müsste allen das bekannt sein. Es geht
darum, dass die Änderung der Schaltzeiten an dieser Ampelanlage schon seit fünf
Jahren im Ausschuss immer wieder angesprochen und besprochen worden sind und
anscheinend bisher bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises noch
kein Antrag auf Änderung der Schaltzeiten von der Gemeinde eingegangen ist.
Herr Dr. Prüger, Sie kennen auch diese E-Mail? Zumindest müsste der
Bürgermeister sie bekommen haben. Nur weil Herr Fritzsche nicht mehr im
Ausschuss ist, sollten wir diese Sache nicht unter den Teppich kehren. Es
sollte weiter daran gearbeitet werden und es könnte sich so langsam ein
Erfolgserlebnis einstellen.“
Erwiderung Herr Dr. Prüger: „Mir ist die E-Mail bekannt. Wir haben den Sachverhalt hier im
Ausschuss diskutiert. Ich habe darauf verwiesen, dass wir im Rahmen der
Verkehrsplanung, die zurzeit läuft, die Ampelanlagen auch betrachten müssen. In
der letzten Diskussion mit dem Verkehrsplanungsbüro hat dieses in Bezug auf die
Zeitschaltung keine signifikanten Schwierigkeiten festgestellt. Wir wollen
keine Einzellösung haben. Wir haben noch keinen Antrag beim Landkreis
gestellt.“
Herr Weis:
"Rammrathbrücke und Umleitungsverkehr K 6960 – ich habe schon mit
Frau Al Nader gesprochen und auch heute eine Anfrage an den Landkreis geschickt
weil, wenn Sie vom Stolper Weg kommen, von der Autobahn, stehen immer noch die
Umleitungsschilder für die K 6960 in der Ortslage Stahnsdorf, Potsdamer
Straße/Bäkedamm, so dass der Kfz-Verkehr im Moment von der Autobahn in Richtung
Hohe Kiefer geleitet wird, was nicht besonders sinnvoll ist, dann kommen die
Autos am Zehlendorfer Damm/Stahnsdorfer Hof an. Genauso ist das Schild
Zehlendorfer Damm/Meiereifeld in Richtung Stahnsdorfer Hof, dass die Ortslage
Stahnsdorf umfahren werden soll (Schild vom 07.11.2018). Es wäre wichtig, bei
der Verkehrsbehörde darauf hinzuweisen, dass diese Schilder wegkommen.
Anmerkung der Verwaltung bei Erstellung des Protokolls: Laut Mitteilung
der Polizei und der zuständigen unteren Verkehrsbehörde sollen die
„Stahnsdorfer“ Umleitungsschilder noch bis Mitte Dezember 2019 stehen bleiben,
da Mehrverkehr auf der Potsdamer Allee vermieden werden soll.
Ein weiterer Punkt ist der, dass der Radverkehr in der Straße Mittebruch
entgegen der Einbahnstraße, in die Richtung die jetzt eingerichtet wurde, nicht
zugelassen wird. D. h. die Kinder, die in diesem Wohngebiet sind, können nicht
zu den Gehwegen mit Radfahrer frei kommen, auch nicht die Bewohner. Hier müsste
ein Schild Radfahrer frei aufgestellt werden.“
Die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau
Bastians-Osthaus aus dem UVO-Ausschuss am 18.09.2019 wird verteilt (s. Anlage 2).
Hinweis des Ausschussvorsitzenden: Anfragen sind vor Beginn der Sitzung anzumelden.
Ende der öffentlichen Sitzung um 20.20 Uhr.