Sitzung: 30.10.2019 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 124/19/1
1. Für den Abschluss der Maßnahme „Renaturierung des Düppelteichs und seiner umgebenden Grünanlagen“ wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) i. H. v. 75.000,00 EUR für das Jahr 2019 bewilligt. Die überplanmäßige Gesamtkostenerhöhung dieser Investitionsmaßnahme M-000454 i. H. v. 75.000 EUR ist im Haushaltsjahr 2020 fällig und wird im Haushaltsplan 2020 veranschlagt.
2. Die Gestaltung der umgebenden Grünanlagen soll nach Variante II (vgl. Anlage 2, Tabelle), ohne die Aufstellung von Mehrgenerationenfitnessgeräten, erfolgen.
Anlagen
· Errichtungsbeschluss DS-Nr. 024/17/1 vom
06.04.2017
· Neugestaltung Grünanlage Düppelteich,
Kostenberechnung nach Ausführungsplanung (in drei Varianten)
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
Änderungsantrag von Herrn Templin – Ergänzung der Beschlussvorlage
3.
Nach
Abschluss der Baumaßnahmen soll die Nutzung des Parks ohne zeitliche
Einschränkung möglich sein.
An der Aussprache zum Änderungsantrag beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Dr. Kimpfel
Herr Gutheins
Herr Bültermann
Abstimmung zum Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 124/19/1 beteiligen sich:
Herr Gutheins
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
Abstimmung zur DS-Nr. 124/19/1:
Die DS-Nr. 124/19/1 wird einstimmig beschlossen.