Sitzung: 13.11.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 146/19
Frau Braune, FB-Leiterin Finanzen/Beteiligungen, erläutert anhand einer
Präsentation den Haushalt 2020 der Gemeinde Kleinmachnow- 2. Lesung – und geht
unter anderem auf nachfolgend genannte Punkte ein:
- Grundlagen für die Haushaltsplanung
- Ergebnisplanung
- Finanzplanung
- wichtige Eckpunkte der
Investitionstätigkeit
- Straßenausbau-Mehrbelastungsausgleichs-Verordnung
(StraMaV), (1.416,77 €/pro erschlossenen km). Das entspricht für 97 km
Straße einer Summe vom 137.426,69 € für das Jahr 2019 für die Gemeinde Kleinmachnow.
- Erläuterung des Negativergebnisses
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- Alle bisherigen Grundsatz-/Errichtungsbeschlüsse
sind im Haushalt berücksichtigt.
- Prioritätenliste ist aktiv, wenn
Eckwertepapiere beschlossen werden. Maßnahmen der Prioritäten 0 – 3 sind aktuell
und im Haushalt enthalten. Maßnahmen der Priorität 4 sind Dinge, die im
Gespräch sind - sogenannte
„Platzhalter“. Das Parkhaus soll anders finanziert werden und fällt deshalb
raus.
- Kalkulation der barrierefreien Bushaltestellen
(60.000,00 € und nicht 600.000,00 €); Summe wird überprüft. Die
Überprüfung ergab, dass entsprechend Info 012/19, hier
Fachbereichsaufstellung Prioritäten 0 – 4, lfd.-Nr. 39 = 60.000,00 € für
barrierefreie Bushaltestellen angesetzt wurden.
- Straßenbau Föhrenwald bis Machnower
Busch – dazu gibt es keinen Beschluss (Prio-Platz 4). Aber die Maßnahme
ist Bestandteil einer Maßnahmenliste laut Beschluss DS-Nr. 129/12.
- Anträge zur Einstellung finanzieller
Mittel in den Haushalt für Klimaschutzangelegenheiten können jederzeit
gestellt werden (konkrete Zahlen/Konzept).
Alle Nachfragen
wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten sich: Frau Sahlmann, Herr Gutheins, Herr Weis
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1
Enthaltungen – einstimmig empfohlen