Sitzung: 10.02.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 3, Befangen: 4
Vorlage: DS-Nr. 011/11/1
Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
und der Behörden zum Entwurf der 1. Änderung der Gestaltungssatzung für
ein Teilgebiet der Sommerfeld-Siedlung eingegangen sind, wurden geprüft. Das
Ergebnis der Prüfung ist in den Anlagen
2 und 3 dargestellt.
Anlagen
1. Geltungsbereich
2. Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit
3. Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der berührten Träger
öffentlicher Belange
Ø Nach § 22 BbgKVerf fühlen sich Herr Christall, Herr Grützmann,
Frau Sahlmann und Frau Vogdt befangen und nehmen nicht an der Diskussion und
Abstimmung zur DS-Nr. 011/11/1 teil.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 011/11/1 beteiligt sich:
Frau Dr. Kimpfel
Abstimmung
zur DS-Nr. 011/11/1:
Die DS-Nr. 011/11/1 wird mehrheitlich beschlossen.