Herr Ecker macht darauf aufmerksam, dass auf der Beschlussvorlage 033/11 auch der Rechnungsprüfungsausschuss als zu behandelndes Gremium benannt wird, so dass darüber befunden werden muss, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung genommen wird. Die Beschlussvorlage wird unter TOP 5 eingeordnet, der alte TOP wird neu TOP 6.

Die Tagesordnung wird einschließlich der Änderungen bestätigt.