Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0


Herr Warnick informiert die Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass sowohl Herr Rahn, Geschäftsführer der P & E, als auch Herr Schöne, Basler & Partner, für Fragen zur Verfügung stehen.

 

Herr Schöne erläutert anhand einer Präsentation die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Ø  Frau Richel nimmt ab 18:47 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Templin möchte wissen, wie mit dem Grundstückswert von gemeindeeigenen Grundstücksflächen umzugehen ist, wenn die gewog Eigentümer wird.

Herr Schöne informiert, dass östlich der Pascalstraße sozialer Wohnungsbau und nördlich der Pascalstraße frei finanzierte Wohnbebauung vorgesehen ist.

Herr Rahn macht deutlich, dass darüber noch nicht konkret diskutiert werden kann, da alles noch in der Findungsphase ist. Der gewog werden Flächen zum Kauf angeboten, aber es gab dazu erst ein Gespräch mit der gewog.

Herr Dr. Vosseler fragt nach, wie die Endwerte zustande kommen.

Dazu führt Herr Schöne aus, dass es zwei Möglichkeiten gibt, wie die Endwerte ermittelt werden können. Die gewerblichen Bauflächen werden durch den Gutachterausschuss festgestellt, jeweils zum 31.12.. Derzeitig liegt der Grundstückswert bei 150,00 €/m². 

Für die Wohnbebauung und Mischgebietsbebauung gibt es keine Vergleichswerte innerhalb des Gebietes. Aus diesem Grund wurde ein gesondertes Endwertgutachten erarbeitet.

Frau Schwarzkopf erinnert nochmals daran, dass Kommunen im Land Brandenburg nicht genutzte Landesgrundstücke unentgeltlich für Baumaßnahmen zur Errichtung von Schulen und KITA´s überlassen werden können.  

Frau Richel möchte wissen, wann alle Grundstücksflächen vermarktet sind?

Des Weiteren fragt Sie nach, wie sich die übertragene Sportplatzfläche, welche der Gemeinde gehörte und nun übertragen wurde, haushalterisch auswirkt.

Zur ersten Frage führt Herr Rahn aus und berichtet, dass die letzten Gewerbeflächen voraussichtlich Anfang 2020 verkauft sind. Es können dann nur noch ca. 8.000 m² vermarktet werden.

Frau Braune erläutert, dass die Darstellung des Treuhandvermögens in der Bilanz der Gemeinde Kleinmachnow dargestellt wird. Sobald alle Verträge geschlossen sind, werden die Forderungen und Verbindlichkeiten aufgelöst und das Grundstück geht in das Anlagevermögen.

Es gibt eine Richtlinie des Ministeriums dazu, wie ein solcher Vorgang zu buchen ist.

 

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Templin, Herr Dr. Vosseler, Frau Schwarzkopf, Herr Warnick und Frau Richel.

 

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 134/19 zur Abstimmung.

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 134/19 erfolgt mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen.