Beschlussvorschlag:

 

1)      Die vorgelegte vertiefende Untersuchung zum Maßnahmeplan KiK_Kinderspiel in Kleinmachnow, Überarbeitung 2019 (vgl. Anlage 1) wird gebilligt.

2)      Der Bürgermeister wird beauftragt, für den vertiefend untersuchten Standort „POT 19 / An der Kleingartenanlage „Am Kiefernweg““ und südlich angrenzende, auf dem Gebiet der Gemarkung Teltow gelegene Flächen die Planungen zur Errichtung eines Erlebnisspielplatzes voranzutreiben. Hierzu sind Abstimmungen mit der Stadt Teltow und Verhandlungen mit den Eigentümern dazu benötigter Grundstücke aufzunehmen.
Der gemeindeübergreifende Erlebnisspielplatz soll den geplanten gemeinsamen Geh- und Radweg (Uferweg) einbeziehen und so auch einen Beitrag zur Aufwertung des regionalen Erholungsraumes Teltowkanalaue leisten.

3)      Der Bauausschuss und der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales sind regelmäßig über den Fortgang der Planung zu unterrichten, insbesondere über den Fortgang der kommunalen Abstimmungen und die im Zusammenhang mit einer Entwurfsplanung zu erarbeitende Kostenberechnung.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 160/19 wurde bisher in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss                               8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Kulturausschuss                            3 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen

 

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Frau Richel kann auf der einen Seite nicht nachvollziehen, dass ein Spielplatz für die Zielgruppe 12+ mit solchen Kosten gebaut werden soll, auf der anderen Seite ist das ein Wunsch der Kleinmachnower Bürger aus dem Bürgerhaushalt. Sie wird der vorliegenden Drucksache nicht zustimmen.

Herr Gutheins informiert, dass der Wunsch im Bürgerhaushalt ein Abenteuerspielplatz war. Die Verwaltung hat daraus aber einen Erlebnisspielplatz gemacht.

Aus seiner Sicht sollte an die Bürger herangetreten werden um nachzufragen, was Sie sich unter einem Abenteuerspielplatz vorstellen.

Frau Braune macht darauf aufmerksam, dass die Spielgeräte nur Beispiele sind.

Frau Pichl glaubt, dass der Bevölkerung die unterschiedliche Begrifflichkeit „Abenteuerspielplatz“ oder „Erlebnisspielplatz“ nicht klar ist. In der Begründung der vorliegenden Drucksache ist jedoch kein Hinweis darauf zu finden, dass der Spielplatz für die Zielgruppe 12+ sein soll. Aus ihrer Sicht braucht die Gemeinde Kleinmachnow einen Spielplatz für 2-3jährige und der muss zentral im Ort liegen.

Herr Templin ist der Meinung, dass der vorliegende Beschluss kein Errichtungsbeschluss ist, sondern eine Fortführung des Grundsatzbeschlusses.

Er wird sich bei der Abstimmung enthalten.

Herr Warnick spricht sich dafür aus, dass an die Bürger herangetreten werden sollte, die den Wunsch nach einem Abenteuerspielplatz geäußert haben, was sie sich darunter konkret vorstellen.

 

Die anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses sind sich darüber einig, dass die hier vorliegende Drucksache nicht abstimmungsfähig ist.

 

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Schwarzkopf, Frau Richel, Herr Gutheins, Frau Pichl, Herr Templin, Herr Harmsen, Herr Warnick und Herr Krüger.

 

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 160/19 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 160/19 erfolgt mit 0 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen.