Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8

 

Beschlussvorlage:

 

Die Gemeinde Kleinmachnow beauftragt, gemeinsam mit der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf, die Freibad Kiebitzberge GmbH mit der Erarbeitung einer Standortentwicklungsplanung für eine gemeinsame Schwimmhalle in der Region TKS.

Dabei sollen auch erste Aussagen zu den mit dem Betrieb der Schwimmhalle zu erwartenden jährlichen Betriebskosten getroffen werden.

 

Die Kosten für die Erarbeitung der entsprechenden Unterlagen werden nach Einwohnerschlüssel (Stichtag 31. Dezember 2018) auf die drei Kommunen umgelegt. Die Unterlagen sollen spätestens zum 30. Juni 2020 vorliegen.

 


 

Frau Konrad erläutert die Drucksache.

 

An der Frage-und Diskussionsrunde beteiligten sich Herr Steinacker, Herr Schramm, Frau Schwarzkopf, Frau Richel, Frau Heilmann und Herr Büttner.

 

 

 

 


Es werden zwei Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt:

 

  1. Frau Schwarzkopf formuliert folgende Maßgabe:

Der Beschlussvorschlag soll um folgenden Satz ergänzt werden:

Der Standort Kleinmachnow soll erneut betrachtet werden.

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe:

3 Zustimmungen / 5 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich abgelehnt

 

 

  1. Frau Richel formuliert folgende Maßgabe:

Der Beschlussvorschlag soll um folgenden Satz erweitert werden: 

Es soll geprüft werden, inwieweit eine finanzielle Unterstützung bzw. Förderung durch den Landkreis Potsdam-Mittelmark und das Land Brandenburg möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe:

4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen

 

 

Unter Einbeziehung der Maßgabe soll der Beschlussvorschlag wie folgt lauten:

 

„Die Gemeinde Kleinmachnow beauftragt, gemeinsam mit der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf, die Freibad Kiebitzberge GmbH mit der Erarbeitung einer Standortentwicklungsplanung für eine gemeinsame Schwimmhalle in der Region TKS. Dabei sollen auch erste Aussagen zu den mit dem Betrieb der Schwimmhalle zu erwartenden jährliches Betriebskosten getroffen werden und Es soll geprüft werden, inwieweit eine finanzielle Unterstützung bzw. Förderung durch den Landkreis Potsdam-Mittelmark und das Land Brandenburg möglich ist.

 

Die Kosten für die Erarbeitung der entsprechenden Unterlagen werden nach Einwohnerschlüssel (Stichtag 31. Dezember 2018) auf die drei Kommunen umgelegt. Die Unterlagen sollen spätestens zum 30. Juni 2020 vorliegen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis der Drucksache mit der vorgenommenen Änderung (Maßgabe):

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen