Sitzung: 21.02.2011 Bauausschuss
Frau
Weber
Ø BV
Wendeanlage im Bereich der Straße Am
Hochwald
Die
Wendeanlage ist bis auf den Asphalteinbau fertig gestellt. Da im Moment die
Mischanlagen nicht liefern können, wird der Asphalt im März aufgebracht.
Ø BV
Ausbau Geh- und Radweg entlang am Machnower See
Der
Bauhof hat im vergangenen Jahr mit der Baumaßnahme begonnen, ist dann aber
leider im Dezember wegen der Witterung zum Stillstand gekommen. Ab nächste
Woche werden die Arbeiten wieder aufgenommen und voraussichtlich bis zum Ende
der 9. KW abgeschlossen sein.
Ø BV Rad- und Wanderweg Allee am Forsthaus
Frau
Neidel
Witterungsbedingt
kann erst ab Mittwoch, 23.02.2011 mit den Arbeiten begonnen werden. Bis zum
21.04.2011 soll die Maßnahme abgeschlossen sein.
Ø Parkverbot Förster-Funke-Allee zwischen Karl-Marx-Straße und Driftkamp
Frau
Neidel
In
der letzen Sitzung hatte Frau Eiternick angeregt, dass man Parkverbot in der
Förster-Funke-Allee zwischen Karl-Marx-Straße und Driftkamp ermöglichen und
einrichten sollte. Diese Anregungen haben wir zur Prüfung an den Fachbereich
Öffentliche Sicherheit und Recht gegeben. Eine Beantwortung liegt leider noch
nicht vor.
Ø Anschreiben von Anwohnern der Straße Am Fuchsbau
Frau
Neidel
Wir
hatten hier informiert, dass sich der Ausschuss für U.V.O. in seiner
Januarsitzung mit dem Anliegen der Anwohner befasst. Zu diesem TOP gab es auch
zweimal Rederecht von Bürgern.
Der
Ausschuss hat keine Empfehlung formuliert. Durch die Fachbereichsleitung wurden
Schreiben an die Anlieger vorbereitet. Im Ergebnis kann festgestellt werden,
dass der Einbau eines Berliner Kissens als nicht geeignet erscheint. Auch die
Tonnagebegrenzung ist nicht zweckmäßig, denn wenn man so etwas durch ein
Teileinziehungsverfahren für den Fuchsbau einrichten würde, hätte das zur
Folge, dass hier mit sehr viel Sondergenehmigungen zu rechnen wären.
Zugesagt
wird, dass das Geschwindigkeitsmessgerät installiert wird, um die Geschwindigkeiten
zu kontrollieren.
Ein
Parkverbot kann nicht angeordnet werden, da die Fahrbahnbreite hier nur 4,60 m
beträgt und die Restbreite von 3,05 m beim Parken nicht gegeben ist.
Frau
von Törne
Wir
haben uns als Umweltausschuss nicht wirklich diesem Problem gewidmet. Die
Schreiben von Anwohnern lagen uns nicht vor. Letztendlich durfte dann ein
Anwohner sprechen und hat kurz die Problematik vorgetragen.
Die
Resultate, die Frau Neidel uns jetzt präsentiert hat, sind dann eher aus
Gesprächen innerhalb der Verwaltung, aber nicht aus der Diskussion im
Ausschuss.
Herr
Sahlmann
Frau
Neidel sagt, dass es nicht möglich sei, Beschränkungen was den
Schwerlastverkehr angeht, dort zu installieren. Man könnte doch z.B. „Anlieger frei“ anordnen, dann wäre doch
zumindest hier geholfen, oder eine Maßnahme für die Bürger, die sich hier seit
längerer Zeit mit diesem Problem auseinandersetzen müssen, eingeleitet.
Frau
Neidel
Die
Verwaltung hält eine Beschränkung für den Schwerlastverkehr für nicht zweckmäßig,
möglich kann es nach Teileinziehung sein.
Im
Übrigen sollte dieses Thema im dafür zuständigen Ausschuss für Umwelt, Verkehr
und Ordnungsangelegenheiten weiterbehandelt werden.
Dies
heute war nur als Information gedacht, weil der Brief auch an den Vorsitzenden
des Bauausschusses gerichtet war.
Weitere
Informationen erhalten Sie im nächsten Ausschuss.
Ø Anschreiben Ehepaar Gaebel, Karl-Marx-Straße 57
Frau
Neidel
Das
Ehepaar Gaebel hat schriftlich ihre Bedenken gegen die Beleuchtungserneuerung
in dem geplanten Abschnitt in der Karl-Marx-Straße geäußert. Wir haben ihre
Bedenken dem Fachplaner übergeben und prüfen lassen. Es liegt ein Ergebnis vor,
welches auch der Familie Gaebel mitgeteilt wurde. Eine Ausstrahlung durch die
Straßenlampen bis zu Grundstücken auf der Seite, wo auch Familie Gaebel wohnt,
ist auszuschließen. Die Situation verbessert sich, was die zukünftige
Fahrbahnbeleuchtung anbelangt.
Die
Gehwegbeleuchtung, die am Rande des Gehweges installiert wird, leuchtet
senkrecht runter und erreicht die Grundstücke nicht.
Insofern
konnten die Befürchtungen der Familie Gaebel erst einmal zurück gestellt werden.
Wir werden aber mit Familie Gaebel in Kontakt bleiben und die Situation nach
der Neuinstallation beobachten.
Herr
Dr. Klocksin – LoF-Liste Nr. 30
Die
Familie Gaebel hat sich auch an mich gewand. Sie äußern weiterhin Bedenken mit
Blick auf zwei Leuchten, die so platziert werden, dass quasi eine
Doppelbeleuchtung erzielt wird.
Ich
bitte die Verwaltung dies noch einmal zu prüfen.
In
diesem Zusammenhang möchte ich anregen, dass was dauerhaft fehlt ist eine
Beleuchtung zwischen Karl-Marx-Straße und Hohe Kiefer entlang des Bannwaldes.
Besteht
die Möglichkeit im Zuge der geplanten Baumaßnahme eine Ergänzung der
Baumaßnahme vorzunehmen, die über die Lichtversorgung der Karl-Marx-Straße auch
dieses Verbindungsstück versorgen könnte?
Der Bauausschuss stimmt
dem Prüfauftrag mehrheitlich zu.
Frau
Neidel
Die
Verwaltung sagt einer Prüfung, ob eine Ergänzung der geplanten Maßnahme möglich
wäre, zu.
ØSanierung der Avus
Frau
Neidel
Der
Bürgermeister hat in der letzten GV dazu informiert.
Ab
April 2011soll die Avus von Spanische Allee bis zum Dreieck Funkturm, ein
Abschnitt von 8,7 km Länge, saniert werden. Ca. 90.000 Autos nutzen diesen
Abschnitt täglich. Befürchtet wird, dass es zu Staus kommen wird und
Schleichwege oder Umleitungswege dann durch Kleinmachnow führen. Offiziell ist
die Umleitung nur auf Berliner Seite ausgeschildert und insofern ist auch die
Gemeinde Kleinmachnow offiziell nicht beteiligt worden.
Herr
Lippoldt – zu Protokoll
Ich
rege an, dass die Verwaltung alles tut, um beschleunigt die Maßnahmen des
Lärmaktionsplans, auch die baulichen Maßnahmen des Lärmaktionsplans, der am 01.
Juli 2010 von der Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen worden ist
durchzuführen. Insbesondere insoweit, dass sie die Fahrverbote für LKWs in der
Nacht durch Kleinmachnow betreffen. Wir werden in diesem Ort während dieser
dreijährigen Bauzeit dramatisch belastet werden. Deswegen müssen Vorkehrungen
getroffen werden. Es geht um Lärmschutz und es geht um europäisches Recht, dass
hier umgesetzt wird und da kann keine untere Straßenverkehrsbehörde kommen und
sagen, hier wird keine Teileinziehung vorgenommen.
Herr
Sahlmann zu Protokoll
Ich
möchte das, was Herr Lippoldt gesagt hat unterstreichen, dass der Bürgermeister
gesagt hatte, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung vom Landkreis nicht
genehmigt werden würde. Ich möchte trotzdem die Verwaltung auffordern, diesem
nachzugehen und hier zeitweise Geschwindigkeitsbegrenzung für den Stolper Weg
zu beantragen.
Herr
Dr. Klocksin
Bittet
darum dieses Thema im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
unbedingt aufzugreifen und die Empfehlung dem Ausschuss zu übermitteln.
Ø TKS
Frau
Neidel
Es
gibt geänderte Fahrpläne, unter www.havelbus.de
können diese abgerufen werden.
Wichtig
war für den Bereich Kleinmachnow, dass zusätzliche Busse für den Schülerverkehr
eingesetzt werden, insbesondere für die Linie 620.
Zum
April werden die digitalen Fahrgastinformationstafeln installiert, in
Stahnsdorf an der Waldschänke, in Kleinmachnow am Rathausmarkt und in Teltow an
der Warthestraße.
Weiterhin
gibt es Bürgerhinweise und Beschwerden von Anwohnern der Straße Förster-Funke-Allee.
Auch diese nehmen wir ernst und setzen uns damit auseinander. Um die Situation
weiter beobachten zu können und auch sachgerecht auswerten zu können, wird eine
ganztägige Verkehrszählung durchgeführt. Dies ist ohnehin erforderlich, weil
der Antrag auf Zebrastreifen ergänzend zur Mittelinsel durch die Verwaltung
gestellt werden soll.
ØRammrathbrücke
Frau
Neidel
Es
wurde festgestellt, dass diese Brücke ersetzt werden muss. Die Kosten werden
auf 3,0 Mio. Euro geschätzt und werden durch den Bund getragen. Der Bund
beabsichtigt eine Behelfsbrücke für die Bauphase zu erstellen. Teltow hat sich
damit auseinanderzusetzen, ob zukünftig die Brücke anders gestaltet werden
soll, insbesondere hinsichtlich der Fahrbahnaufteilung mit mehr Sicherheit für
Fahrradfahrer. Die Gemeinde Kleinmachnow hat es sehr begrüßt, dass die Stadt
Teltow sie zu ihrem ersten Gespräch beim Wasserstraßenneubauamt am 17. Januar
2011 mit einbezogen hat.
Eine
genaue Zeitschiene gibt es noch nicht. Dies ist heute eine erste Information,
dass der Bund mit der Planung und Untersuchung begonnen hat. Ein Beginn ist
frühestens für 2013 vorgesehen.
Herr
Dr. Klocksin – zu Protokoll
Ich
halte es für dringend erforderlich, dass seitens Kleinmachnow dieses Bauvorhaben
dicht begleitet wird. Diesen gegenwärtigen Zustand halte ich für sehr
unbefriedigend auch hochgradig gefährdend für Fußgänger und Radfahrer. Der Bund
hat signalisiert, dass man nicht die Absicht habe, die Breite der Brücke zu
vergrößern, es sei denn, die Kommunen treten selbst finanziell ein. Ich wäre
dankbar, wenn wir darüber zeitnah unterrichtet werden.
Der Bauausschuss schließt
sich der Anmerkung von Herr Dr. Klocksin an.
Ø
Beantwortung Anfragen aus der LoF-Liste
Frau
Neidel
zur
Anfrage Nr. 28/11 von Herrn Sahlmann
Der
Verantwortliche Mitarbeiter in der Verwaltung ist Herr Piekarski, der dem FB
Bauen/Wohnen seit Januar 2011 angehört. Das Angebot ist aktualisiert worden und
auf dieser Grundlage ist der Auftrag erteilt. Die Bearbeitung, so nach Aussage
des Büros PGV durch Herrn Allruts, dauert bis zum Ende des Jahres 2011.
zur
Anfrage Nr. 27/11 von Herrn Krüger
Im
Jahr 2010 wurde eine Dünnschicht auf den Thomas-Müntzer-Damm aufgebracht und
ein Lieferfahrzeug ist zu früh über diesen Einfahrtsbereich gefahren. Die
gleiche bauausführende Firma wird in diesem Jahr Reparaturen durchführen und
wird dann diese Stelle mitreparieren. Also es ist kein Frostschaden!
ØRadwegebenutzungspflicht
Frau
Neidel
Die
Verwaltung hatte sich an die untere Verkehrsbehörde gewandt. Einen Tag nach der
letzten Sitzung am 11.01.2011 ging von der unteren Verkehrsbehörde, Frau Daebel,
ein Schreiben ein, worin sie uns mitteilt, dass sie in diesem Jahr die
benutzungspflichtigen Radwege im Hinblick auf § 45, Abs. 9 StVO nochmals
überprüfen will.