Frau Weber

Ø BV Wendeanlage im Bereich der Straße Am Hochwald

Die Wendeanlage ist bis auf den Asphalteinbau fertig gestellt. Da im Moment die Mischanlagen nicht liefern können, wird der Asphalt im März aufgebracht.

 

Ø BV Ausbau Geh- und Radweg entlang am Machnower See

Der Bauhof hat im vergangenen Jahr mit der Baumaßnahme begonnen, ist dann aber leider im Dezember wegen der Witterung zum Stillstand gekommen. Ab nächste Woche werden die Arbeiten wieder aufgenommen und voraussichtlich bis zum Ende der 9. KW abgeschlossen sein.

 

Ø BV Rad- und Wanderweg Allee am Forsthaus

Frau Neidel

Witterungsbedingt kann erst ab Mittwoch, 23.02.2011 mit den Arbeiten begonnen werden. Bis zum 21.04.2011 soll die Maßnahme abgeschlossen sein.

 

Ø Parkverbot Förster-Funke-Allee zwischen Karl-Marx-Straße und Driftkamp

Frau Neidel

In der letzen Sitzung hatte Frau Eiternick angeregt, dass man Parkverbot in der Förster-Funke-Allee zwischen Karl-Marx-Straße und Driftkamp ermöglichen und einrichten sollte. Diese Anregungen haben wir zur Prüfung an den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Recht gegeben. Eine Beantwortung liegt leider noch nicht vor.

 

Ø Anschreiben von Anwohnern der Straße Am Fuchsbau

Frau Neidel

Wir hatten hier informiert, dass sich der Ausschuss für U.V.O. in seiner Januarsitzung mit dem Anliegen der Anwohner befasst. Zu diesem TOP gab es auch zweimal Rederecht von Bürgern.

Der Ausschuss hat keine Empfehlung formuliert. Durch die Fachbereichsleitung wurden Schreiben an die Anlieger vorbereitet. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass der Einbau eines Berliner Kissens als nicht geeignet erscheint. Auch die Tonnagebegrenzung ist nicht zweckmäßig, denn wenn man so etwas durch ein Teileinziehungsverfahren für den Fuchsbau einrichten würde, hätte das zur Folge, dass hier mit sehr viel Sondergenehmigungen zu rechnen wären.

Zugesagt wird, dass das Geschwindigkeitsmessgerät installiert wird, um die Geschwindigkeiten zu kontrollieren.

Ein Parkverbot kann nicht angeordnet werden, da die Fahrbahnbreite hier nur 4,60 m beträgt und die Restbreite von 3,05 m beim Parken nicht gegeben ist.

 

Frau von Törne

Wir haben uns als Umweltausschuss nicht wirklich diesem Problem gewidmet. Die Schreiben von Anwohnern lagen uns nicht vor. Letztendlich durfte dann ein Anwohner sprechen und hat kurz die Problematik vorgetragen.

Die Resultate, die Frau Neidel uns jetzt präsentiert hat, sind dann eher aus Gesprächen innerhalb der Verwaltung, aber nicht aus der Diskussion im Ausschuss.

 

Herr Sahlmann

Frau Neidel sagt, dass es nicht möglich sei, Beschränkungen was den Schwerlastverkehr angeht, dort zu installieren. Man könnte doch z.B. „Anlieger frei“ anordnen, dann wäre doch zumindest hier geholfen, oder eine Maßnahme für die Bürger, die sich hier seit längerer Zeit mit diesem Problem auseinandersetzen müssen, eingeleitet.

 

Frau Neidel

Die Verwaltung hält eine Beschränkung für den Schwerlastverkehr für nicht zweckmäßig, möglich kann es nach Teileinziehung sein.

Im Übrigen sollte dieses Thema im dafür zuständigen Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten weiterbehandelt werden.

Dies heute war nur als Information gedacht, weil der Brief auch an den Vorsitzenden des Bauausschusses gerichtet war.

Weitere Informationen erhalten Sie im nächsten Ausschuss.

 

Ø Anschreiben Ehepaar Gaebel, Karl-Marx-Straße 57

Frau Neidel

Das Ehepaar Gaebel hat schriftlich ihre Bedenken gegen die Beleuchtungserneuerung in dem geplanten Abschnitt in der Karl-Marx-Straße geäußert. Wir haben ihre Bedenken dem Fachplaner übergeben und prüfen lassen. Es liegt ein Ergebnis vor, welches auch der Familie Gaebel mitgeteilt wurde. Eine Ausstrahlung durch die Straßenlampen bis zu Grundstücken auf der Seite, wo auch Familie Gaebel wohnt, ist auszuschließen. Die Situation verbessert sich, was die zukünftige Fahrbahnbeleuchtung anbelangt.

Die Gehwegbeleuchtung, die am Rande des Gehweges installiert wird, leuchtet senkrecht runter und erreicht die Grundstücke nicht.

Insofern konnten die Befürchtungen der Familie Gaebel erst einmal zurück gestellt werden. Wir werden aber mit Familie Gaebel in Kontakt bleiben und die Situation nach der Neuinstallation beobachten.

 

Herr Dr. Klocksin – LoF-Liste Nr. 30

Die Familie Gaebel hat sich auch an mich gewand. Sie äußern weiterhin Bedenken mit Blick auf zwei Leuchten, die so platziert werden, dass quasi eine Doppelbeleuchtung erzielt wird.

Ich bitte die Verwaltung dies noch einmal zu prüfen.

In diesem Zusammenhang möchte ich anregen, dass was dauerhaft fehlt ist eine Beleuchtung zwischen Karl-Marx-Straße und Hohe Kiefer entlang des Bannwaldes.

Besteht die Möglichkeit im Zuge der geplanten Baumaßnahme eine Ergänzung der Baumaßnahme vorzunehmen, die über die Lichtversorgung der Karl-Marx-Straße auch dieses Verbindungsstück versorgen könnte?

 

Der Bauausschuss stimmt dem Prüfauftrag mehrheitlich zu.

 

Frau Neidel

Die Verwaltung sagt einer Prüfung, ob eine Ergänzung der geplanten Maßnahme möglich wäre, zu.

 

ØSanierung der Avus

Frau Neidel

Der Bürgermeister hat in der letzten GV dazu informiert.

Ab April 2011soll die Avus von Spanische Allee bis zum Dreieck Funkturm, ein Abschnitt von 8,7 km Länge, saniert werden. Ca. 90.000 Autos nutzen diesen Abschnitt täglich. Befürchtet wird, dass es zu Staus kommen wird und Schleichwege oder Umleitungswege dann durch Kleinmachnow führen. Offiziell ist die Umleitung nur auf Berliner Seite ausgeschildert und insofern ist auch die Gemeinde Kleinmachnow offiziell nicht beteiligt worden.

 

Herr Lippoldt – zu Protokoll

Ich rege an, dass die Verwaltung alles tut, um beschleunigt die Maßnahmen des Lärmaktionsplans, auch die baulichen Maßnahmen des Lärmaktionsplans, der am 01. Juli 2010 von der Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen worden ist durchzuführen. Insbesondere insoweit, dass sie die Fahrverbote für LKWs in der Nacht durch Kleinmachnow betreffen. Wir werden in diesem Ort während dieser dreijährigen Bauzeit dramatisch belastet werden. Deswegen müssen Vorkehrungen getroffen werden. Es geht um Lärmschutz und es geht um europäisches Recht, dass hier umgesetzt wird und da kann keine untere Straßenverkehrsbehörde kommen und sagen, hier wird keine Teileinziehung vorgenommen.

 

Herr Sahlmann zu Protokoll

Ich möchte das, was Herr Lippoldt gesagt hat unterstreichen, dass der Bürgermeister gesagt hatte, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung vom Landkreis nicht genehmigt werden würde. Ich möchte trotzdem die Verwaltung auffordern, diesem nachzugehen und hier zeitweise Geschwindigkeitsbegrenzung für den Stolper Weg zu beantragen.

 

Herr Dr. Klocksin

Bittet darum dieses Thema im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten unbedingt aufzugreifen und die Empfehlung dem Ausschuss zu übermitteln.

 

Ø TKS

Frau Neidel

Es gibt geänderte Fahrpläne, unter www.havelbus.de können diese abgerufen werden.

Wichtig war für den Bereich Kleinmachnow, dass zusätzliche Busse für den Schülerverkehr eingesetzt werden, insbesondere für die Linie 620.

Zum April werden die digitalen Fahrgastinformationstafeln installiert, in Stahnsdorf an der Waldschänke, in Kleinmachnow am Rathausmarkt und in Teltow an der Warthestraße.

Weiterhin gibt es Bürgerhinweise und Beschwerden von Anwohnern der Straße Förster-Funke-Allee. Auch diese nehmen wir ernst und setzen uns damit auseinander. Um die Situation weiter beobachten zu können und auch sachgerecht auswerten zu können, wird eine ganztägige Verkehrszählung durchgeführt. Dies ist ohnehin erforderlich, weil der Antrag auf Zebrastreifen ergänzend zur Mittelinsel durch die Verwaltung gestellt werden soll.

 

ØRammrathbrücke

Frau Neidel

Es wurde festgestellt, dass diese Brücke ersetzt werden muss. Die Kosten werden auf 3,0 Mio. Euro geschätzt und werden durch den Bund getragen. Der Bund beabsichtigt eine Behelfsbrücke für die Bauphase zu erstellen. Teltow hat sich damit auseinanderzusetzen, ob zukünftig die Brücke anders gestaltet werden soll, insbesondere hinsichtlich der Fahrbahnaufteilung mit mehr Sicherheit für Fahrradfahrer. Die Gemeinde Kleinmachnow hat es sehr begrüßt, dass die Stadt Teltow sie zu ihrem ersten Gespräch beim Wasserstraßenneubauamt am 17. Januar 2011 mit einbezogen hat.

Eine genaue Zeitschiene gibt es noch nicht. Dies ist heute eine erste Information, dass der Bund mit der Planung und Untersuchung begonnen hat. Ein Beginn ist frühestens für 2013 vorgesehen.

 

Herr Dr. Klocksin – zu Protokoll

Ich halte es für dringend erforderlich, dass seitens Kleinmachnow dieses Bauvorhaben dicht begleitet wird. Diesen gegenwärtigen Zustand halte ich für sehr unbefriedigend auch hochgradig gefährdend für Fußgänger und Radfahrer. Der Bund hat signalisiert, dass man nicht die Absicht habe, die Breite der Brücke zu vergrößern, es sei denn, die Kommunen treten selbst finanziell ein. Ich wäre dankbar, wenn wir darüber zeitnah unterrichtet werden.

 

Der Bauausschuss schließt sich der Anmerkung von Herr Dr. Klocksin an.

 

Ø Beantwortung Anfragen aus der LoF-Liste

Frau Neidel

 

zur Anfrage Nr. 28/11 von Herrn Sahlmann

Der Verantwortliche Mitarbeiter in der Verwaltung ist Herr Piekarski, der dem FB Bauen/Wohnen seit Januar 2011 angehört. Das Angebot ist aktualisiert worden und auf dieser Grundlage ist der Auftrag erteilt. Die Bearbeitung, so nach Aussage des Büros PGV durch Herrn Allruts, dauert bis zum Ende des Jahres 2011.

 

zur Anfrage Nr. 27/11 von Herrn Krüger

Im Jahr 2010 wurde eine Dünnschicht auf den Thomas-Müntzer-Damm aufgebracht und ein Lieferfahrzeug ist zu früh über diesen Einfahrtsbereich gefahren. Die gleiche bauausführende Firma wird in diesem Jahr Reparaturen durchführen und wird dann diese Stelle mitreparieren. Also es ist kein Frostschaden!

 

ØRadwegebenutzungspflicht

Frau Neidel

Die Verwaltung hatte sich an die untere Verkehrsbehörde gewandt. Einen Tag nach der letzten Sitzung am 11.01.2011 ging von der unteren Verkehrsbehörde, Frau Daebel, ein Schreiben ein, worin sie uns mitteilt, dass sie in diesem Jahr die benutzungspflichtigen Radwege im Hinblick auf § 45, Abs. 9 StVO nochmals überprüfen will.