Beschlussvorschlag:

Die Terminplanung für die Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse im Jahr 2020 wird beschlossen.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 140/19 beteiligen sich:

- Herr Templin

- Herr Grubert

- Frau Sahlmann

- Herr Bültermann

- Herr Hahn

 

•Herr Templin vermisst in der Terminplanung reguläre Termine für den Rechnungsprüfungsausschuss. In der Vergangenheit tagte der Rechnungsprüfungsausschuss nach Bedarf und Notwendigkeit. Er hätte als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses allerdings geplante Termine.

Bis zur Gemeindevertretersitzung am 12.12.2019 wird er sich mit Herrn Piecha verständigen und Termine festlegen.

 

 

Frau Sahlmann zu Protokoll:

„Ich bin sehr unzufrieden, dass wir nur sieben Gemeindevertretersitzungen und sieben Ausschussrunden haben, was dazu führt, dass die Gemeindevertretersitzungen immer mit so einem vollen Programm versehen sind und wir lange sitzen, manchmal bis 23:00 Uhr – und ähnlich ist es öfter in den Ausschüssen, weil sehr viele Punkte in die Tagesordnung kommen. Ich finde das nicht gut. Und im Übrigen, wir kommen ja dann noch zur Aufwandsentschädigungssatzung, da steht drin, dass die Ausschüsse ungefähr monatlich tagen.“

Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 141/19 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 12.12.2019 zu setzen.