Sitzung: 25.11.2019 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 163/19
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Kleinmachnow beauftragt, gemeinsam mit der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf, die Freibad Kiebitzberge GmbH mit der Erarbeitung einer Standortentwicklungsplanung für eine gemeinsame Schwimmhalle in der Region TKS.
Dabei sollen auch erste Aussagen zu den mit dem Betrieb der Schwimmhalle zu erwartenden jährlichen Betriebskosten getroffen werden.
Die Kosten für die Erarbeitung der entsprechenden Unterlagen werden nach Einwohnerschlüssel (Stichtag 31. Dezember 2018) auf die drei Kommunen umgelegt. Die Unterlagen sollen spätestens zum 30. Juni 2020 vorliegen.
Herr Grubert
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 163/19
beteiligen sich:
- Herr Warnick
- Herr Grubert
- Frau Dr.
Bastians-Osthaus
- Herr Templin
Maßgabe des Hauptausschusses:
Der
Beschlussvorschlag wird um den folgenden Satz ergänzt:
Es soll geprüft werden, inwieweit eine finanzielle Unterstützung bzw.
Förderung durch den Landkreis Potsdam-Mittelmark, das Land Brandenburg, den
Bund und die Europäische Union möglich ist.
→ Der Maßgabe wird
zugstimmt.
Der Gemeindevertretung wird unter
Beachtung der beschlossenen Maßgabe mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 163/19
auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 12.12.2019 zu setzen.