Sitzung: 12.12.2019 Gemeindevertretung
1.
Frau Wirth, Clara-Zetkin-Straße
1.1
Reinigung der Radwege – Ich habe im November
über den MAERKER darauf hingewiesen, dass der Radweg entlang des Zehlendorfer
Damms über weite Strecken mit schmierigem Laub belegt ist und damit die
Sicherheit des Schulweges nicht gewährleistet ist.
Die
Antwort der Gemeinde, ich zitiere: „Es handelt sich hierbei lediglich um
Gehwege, die von Radfahrern mitbenutzt werden dürfen. Deshalb sind laut der
entsprechenden Straßenreinigungssatzung §§ 3, 4, 5 die Grundstückseigentümer
für die Gehwegreinigung vor ihren Grundstücken zuständig. Die Gemeinde
Kleinmachnow als Grundstückseigentümer wird den Hinweis hinsichtlich ihrer
eigenen Grundstücke prüfen und gegebenenfalls reinigen lassen.“
Das ist auch
geschehen, gerade das Stück an den Kiebitzbergen, was ganz katastrophal war,
wurde gereinigt. Seit fast 23 Jahren bin ich zu Fuß oder mit dem Fahrrad in
Kleinmachnow unterwegs und ich kenne das Pflichtbewusstsein meiner Mitbürger,
was die Gehwege angeht. Entweder wird der Gehweg eine Schaufel breit geräumt
oder es wird gar nicht geräumt. Es gibt aber sehr viele die die Gehwege
reinigen.
Wäre es nicht
angebracht, dass sich die Gemeinde für alle Fahrradwege, egal welche Kategorie,
verantwortlich zeigt und sie entsprechend den Witterungen reinigen lässt, damit
unsere Kinder auf den Hauptstrecken sicher zur Schule kommen und alle
Kleinmachnower Bürger klimaneutral im Herbst und Winter auch mit dem Rad
unterwegs sein können? Was nützt mir ein Radschnellweg nach Berlin, wenn ich in
Kleinmachnow nicht von A nach B komme?
Bürgermeister
Herr Grubert
Danke für Ihre Anfrage. Ich muss über die Antwort, die gegeben wurde,
schmunzeln. Herr Ernsting wird einen Teil ihrer Anfrage beantworten.
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
Die Antwort ist etwas unvollständig. Tatsächlich ist es so, dass wir
die Radwege, die nach Anordnung der unteren Straßenverkehrsbehörde keine
Radwege mehr sind, reinigen werden, weil es uns die Straßenreinigungssatzung
eröffnet. Die Straßenreinigungssatzung sagt, dass alle Wege, die für den
Radverkehr freigegeben sind, und dass sind selbstverständlich auch die Wege am
Zehlendorfer Damm, werden wintergewartet und auch gereinigt.
Bürgermeister
Herr Grubert
Der Antwort von Herrn Ernsting ist nichts hinzuzufügen. Ich denke, es
sollte die Aufgabe der Gemeinde Kleinmachnow sein, auch Gehwege, die für
Radfahrer frei sind, zu reinigen.
Frau Wirth
Es gibt ja auch Bereiche, wo
der Geh- oder Radweg zu einer Fußgängerampel führt. Ist da der Kreis zuständig,
wenn es nicht geräumt wurde? Zum Beispiel Zehlendorfer Damm/Ernst-Thälmann-Straße
wurde nicht geräumt.
Bürgermeister
Herr Grubert
Hier muss man etwas differenzieren. Es ist nicht immer sicherzustellen,
dass gerade im November/Anfang Dezember von Laub geräumt wird, zumal wenn wir
das freiwillig tun. Anders verhält es sich bei Eis und Schnee. Es ist richtig
auch diese Zugänge zu reinigen und winterzuwarten.
Frau Wirth
Auch wegen der
Klimaneutralität, es ist nur ein kleiner Schritt, aber dann fahren nicht die
ganzen Mütter-Taxis zu den Schulen, weil die Wege nicht geräumt sind.
Bürgermeister
Herr Grubert
Frau Wirth, Sie hatten noch geäußert, dass Sie die Kleinmachnower
kennen, wie sie die Gehwege reinigen. Ich glaube auch ich kenne die
Kleinmachnower, und bin nicht sicher, ob die gute Reinigung zu einer Änderung
des Verhaltens führt. Aber trotzdem müssen wir den ersten Schritt machen.
Frau Wirth
Wenn es die Gemeinde macht,
machen es die Bürger auch.
2.
Herr Schramm, Wacholderweg
2.1
Am letzten Wochenende bin ich vom
Zehlendorfer Damm in Richtung Schleuse am Wasser entlanggegangen. Da waren eine
ganze Menge Bäume angespitzt. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse darüber vor,
ob sich dort Biber angesiedelt haben?
Bürgermeister Herr Grubert
Ja, es gibt Erkenntnisse, dass sich in diesem Bereich Biber angesiedelt
haben.