Sitzung: 12.12.2019 Gemeindevertretung
Einwohnerentwicklung per 12. Dezember 2019
Einwohner
mit Hauptwohnung: 20.327
Einwohner
mit Nebenwohnung: 678
Rathausmarkt
EDEKA hat Ende November den neuen Markt
eröffnet. Es gibt ja den Beschluss der Gemeindevertretung den Rathausmarkt zur
„Fußgängerzone“ zu machen. Der Beschluss ist umgesetzt, die Schilder werden in
der nächsten Woche aufgestellt. Radfahren ist dann zukünftig verboten. Da es
sich um den fließenden Verkehr handelt, wird dann durch die Polizei kontrolliert
und auch abgestraft.
Die Toilette am Rathausmarkt, für die wir
lange gekämpft haben, ist fertig. Ich rechne mit einer Eröffnung in der
nächsten Woche. Die Toilette ist der Gemeinde im Rahmen der Umbaumaßnahmen
kostenfrei von EDEKA zur Verfügung gestellt worden.
KITA-Beitragsordnung
Es gibt Gespräche mit dem Landkreis. Die
KITA-Beitragsordnung, die im letzten Jahr gefasst wurde, muss geringfügig
geändert werden.
Seniorenweihnachtsfeier
Am 2. und 3. Dezember 2019 fanden die
alljährlichen Seniorenweihnachtsfeiern statt. Etwa 540 Kleinmachnowerinnen und
Kleinmachnower folgten der Einladung. Das Programm gestaltete diesmal die
Kreismusikschule Engelbert Humperdinck aus Kleinmachnow.
Bebauungsplan
KLM-BP-20 Kiebitzberge
Im Normenkontrollverfahren wurde der
Bebauungsplan vom Oberverwaltungsgericht für unwirksam erklärt. Eine Revision wird
nicht zugelassen. Die weitere Vorgehensweise wird geprüft, sobald die Urteilbegründung
vorliegt. Eine Möglichkeit ist, beim Bundesverwaltungsgericht die Zulassung der
Revision zu beantragen oder die Mängel im Bebauungsplan nachzubessern und einen
neuen Bebauungsplan aufzustellen.
Nachfrage von
Herrn Templin:
Wenn man den
EDEKA-Markt durch den linken Eingang betritt, befindet sich dort eine Toilette.
Ist diese Toilette gemeint oder gibt es noch eine andere?
Bürgermeister Herr Grubert
Es ist richtig, im EDEKA-Markt befindet sich
auch eine Kundentoilette. Die würde uns aber nicht weiterhelfen. Der Wunsch war
ja eine Toilette, die jederzeit zugänglich ist. Die Toilette befindet sich,
wenn Sie das Rathaus zur Marktseite hin verlassen, gleich rechts. An der Tür
wird noch ein Schild „Öffentliche Toilette“ angebracht.