Herr Liebrenz, Vorsitzender des Regionalausschusses Kleinmachnow

Die letzte Sitzung des Regionalausschusses fand gestern statt. Auf dieser Sitzung wurde Herr Steinacker als stellvertretender Vorsitzender des Regionalausschusses für die Gemeinde Kleinmachnow gewählt. Folgende Themen wurden besprochen:

Unter anderem ist eine weitergehende Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen gewünscht. Hier sind insbesondere Potsdam und Steglitz-Zehlendorf gemeint. Aus dem September dieses Jahres gibt es dazu eine Initiative von Zehlendorfer Seite, die in der SVV ihren Anfang genommen hat. Dazu wurde vereinbart, dass der Stand der derzeitigen Aktivitäten erhoben und die Art und Weise geklärt wird, wie und in welcher Form wir uns einbringen oder zusammenkommen können.

Im Rahmen der Diskussion um Projekte, die von regionaler Bedeutung sein können, stand das Thema Bahn wieder auf der Agenda. Es besteht Einvernehmen an der Stelle, dass der Prozess an sich sehr stark von außen durch den Bund und die Länder Berlin und Brandenburg gesteuert wird. Gleichzeitig gibt es aber auch ein verstärktes Interesse in den Gemeinden, durchaus frühzeitig sich darüber klar zu werden, welche Auswirkungen und Effekte eine Bahnversorgung hier in der Region konkret für uns bedeuten könnte. Ich denke da insbesondere an Auswirkungen hinsichtlich des Parkraums, der im Bereich von Bahnhöfen benötigt würde, zusätzliche Verkehrsströme, die eventuell entstehen würden oder auch zusätzlichen Busanbindungen oder Fahrradstellplätzen, die an dieser Stelle notwendig werden könnten. Da besteht die Meinung, dass man sich dazu frühzeitig Gedanken machen sollten.

Des Weiteren wurde abgefragt, wie der Stand im Bereich eventueller Klimaschutz-Beschlüsse in den jeweiligen Kommunen ist. In Teltow und Stahnsdorf sind dazu schon Beschlüsse ergangen.

Das Thema Schwimmbad war ebenfalls wieder auf der Agenda und wurde kurz besprochen. Im Wesentlichen geht es da um den Standortentwicklungsplan, der beauftragt werden soll. Dazu haben wir im TOP 12.1 einen Beschluss, zu dem ich noch einen Änderungsantrag einbringen werde.

Der Tourismusverband Fläming e. V. stellte sich mit einem Vortrag vor. Bedauert wurde, dass Kleinmachnow nicht Mitglied in diesem Verband ist.

Von Kleinmachnower Seite wurde der Antrag zu den Radschnellwegen vorgestellt, diskutiert und einstimmig abgestimmt. Eine Abstimmung in der Gemeindevertretung Kleinmachnow erfolgt im nächsten Jahr.