Sitzung: 12.12.2019 Gemeindevertretung
Herr Liebrenz, Vorsitzender des Regionalausschusses Kleinmachnow
Die letzte Sitzung des Regionalausschusses fand gestern statt. Auf
dieser Sitzung wurde Herr Steinacker als stellvertretender Vorsitzender des
Regionalausschusses für die Gemeinde Kleinmachnow gewählt. Folgende Themen
wurden besprochen:
Unter anderem ist eine weitergehende Zusammenarbeit mit den
Nachbarkommunen gewünscht. Hier sind insbesondere Potsdam und Steglitz-Zehlendorf
gemeint. Aus dem September dieses Jahres gibt es dazu eine Initiative von
Zehlendorfer Seite, die in der SVV ihren Anfang genommen hat. Dazu wurde
vereinbart, dass der Stand der derzeitigen Aktivitäten erhoben und die Art und
Weise geklärt wird, wie und in welcher Form wir uns einbringen oder
zusammenkommen können.
Im Rahmen der Diskussion um Projekte, die von regionaler Bedeutung sein
können, stand das Thema Bahn wieder auf der Agenda. Es besteht Einvernehmen an
der Stelle, dass der Prozess an sich sehr stark von außen durch den Bund und
die Länder Berlin und Brandenburg gesteuert wird. Gleichzeitig gibt es aber
auch ein verstärktes Interesse in den Gemeinden, durchaus frühzeitig sich
darüber klar zu werden, welche Auswirkungen und Effekte eine Bahnversorgung
hier in der Region konkret für uns bedeuten könnte. Ich denke da insbesondere
an Auswirkungen hinsichtlich des Parkraums, der im Bereich von Bahnhöfen
benötigt würde, zusätzliche Verkehrsströme, die eventuell entstehen würden oder
auch zusätzlichen Busanbindungen oder Fahrradstellplätzen, die an dieser Stelle
notwendig werden könnten. Da besteht die Meinung, dass man sich dazu frühzeitig
Gedanken machen sollten.
Des Weiteren wurde abgefragt, wie der Stand im Bereich eventueller
Klimaschutz-Beschlüsse in den jeweiligen Kommunen ist. In Teltow und Stahnsdorf
sind dazu schon Beschlüsse ergangen.
Das Thema Schwimmbad war ebenfalls wieder auf der Agenda und wurde kurz
besprochen. Im Wesentlichen geht es da um den Standortentwicklungsplan, der
beauftragt werden soll. Dazu haben wir im TOP 12.1 einen Beschluss, zu dem ich
noch einen Änderungsantrag einbringen werde.
Der Tourismusverband Fläming e. V. stellte sich mit einem Vortrag vor.
Bedauert wurde, dass Kleinmachnow nicht Mitglied in diesem Verband ist.
Von Kleinmachnower Seite wurde der Antrag zu den Radschnellwegen
vorgestellt, diskutiert und einstimmig abgestimmt. Eine Abstimmung in der
Gemeindevertretung Kleinmachnow erfolgt im nächsten Jahr.