Sitzung: 12.12.2019 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2
Vorlage: DS-Nr. 164/19/1
Die als Anlage beigefügte Satzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Gemeindevertretung und die von ihr berufenen sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner (Aufwandsentschädigungssatzung) wird beschlossen.
Anlage
· Aufwandsentschädigungssatzung
· Synopse zur Aufwandsentschädigungssatzung
Ø Erläuterungen zum Antrag durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Liebrenz.
Änderungsantrag von Herrn Singer:
Im § 3 Absatz 2 d) und im darauffolgenden Absatz wird das Wort
„monatlich“ gestrichen und eingefügt „im Rhythmus der Gemeindevertretung“.
Ø Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz, übernimmt die Änderung.
An der Aussprache zur geänderten DS-Nr. 164/19/1 beteiligen sich:
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Schubert
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 164/19/1:
Die geänderte DS-Nr. 164/19/1 wird mehrheitlich beschlossen.