Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Herr Ernsting erläutert anhand einer Präsentation die Organisation des Kommunalen Nachbarschaftsforums Berlin-Brandenburg (KNF) und Hintergründe zur geplanten Vereinsgründung.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Masche, Herr Bültermann, Herr Hurnik

 

Diskussionspunkte waren:

-        Welche Mitglieder der Vertretung sollen eingebunden werden? -> Es handelt sich um eine Zusammenarbeit auf Ebene der Verwaltung, Gremienvertreter sind hier nicht vorgesehen.

-        Ist die gemeindeübergreifende Kommunikation nicht klassische Aufgabe der Kommunen, warum benötigt man dafür einen Verein? Der Verein ist an eine GmbH angeschlossen? -> Abstimmungen mit anderen Kommunen erfolgen natürlich auch ohne das KNF. Dabei bleibt eine anlasslose gegenseitige Information aber meist auf der Strecke, insofern bietet das KNF Synergieeffekte, Die in den Unterlagen genannte GmbH, das Büro complan GmbH, ist aktuell als Geschäftsbesorger vorgesehen. Der Geschäftsbesorger kann auch wechseln.

-        Wofür sind die Mitgliedsbeiträge? -> Sie werden verwendet, um den jeweiligen Geschäftsbesorger, insbesondere die Kosten für Veranstaltungen, Präsentationen, Gutachten und die Vorbereitung bspw. von Fördermittelanträgen finanzieren zu können.

 

20:10 Uhr ‑ Herr Dr. Braun verlässt die Sitzung, es sind noch 8 Gemeindevertreter anwesend.

 

20:15 Uhr ‑ Frau Scheib verlässt die Sitzung, es sind noch 7 Gemeindevertreter anwesend (nach der Abstimmung).

 


Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – Einstimmig empfohlen