Sitzung: 20.01.2020 Bauausschuss
Frau Sahlmann: Die doppelte Schrankenanlage im Bereich Am
Weinberg/Oderstraße ist defekt, eine Seite fehlt komplett und das schon seit
längerem.
Herr Ernsting: Die Ersatzteile sind bestellt und werden in
Kürze eingebaut. Leider gibt es hier immer wieder Beschädigungen, auch die
Antenne für die Steuerung wurde jüngst abgebrochen.
Frau Storch: Ist die Gemeinde am derzeitigen
Gerichtsverfahren zur Erweiterung des BER beteiligt?
Herr Schubert: Nein die Gemeinde ist nicht beteiligt.
Herr Prof.
Sommer: Auf der
nordwestlichen Ecke der Kreuzung Meiereifeld/ Zehlendorfer Damm/ Th.-Müntzer-Damm
befinden sich große Pflanzschalen auf dem Gehweg, daneben steht das Fundament der
derzeitigen Baustellenampel. Es handelt sich scheinbar um privaten Grund? Der
verbleibende Raum für Radfahrer in Richtung Meiereifeld ist dadurch sehr
eingeschränkt.
Herr Ernsting: Es handelt sich tatsächlich um ein privates
Grundstück. Ein Umsetzen der Pflanzschalen ist nicht einfach durchzusetzen.
Allerdings handelt sich hier um einen der IVK-Handlungsschwerpunkte. Wir wollen
im Rahmen der Umsetzung einzelner Maßnahmen mit dem Eigentümer ins Gespräch
kommen müssen und auch dazu mit ihm sprechen.
Radfahrer in
Richtung Meiereifeld dürfen an dieser Stelle aber nicht auf dem Gehweg fahren,
sondern müssen die Fahrbahn Meiereifeld nutzen.
Herr Priebe: Allee am Forsthaus, im Umfeld der alten
Dorfkirche. Die Straße wird bei Veranstaltungen der ev. Kirche immer wieder komplett
zugeparkt. Anwohner kommen mit Ihren Pkw nicht mehr zu Ihren Grundstücken,
geschweige denn ein Rettungswagen.
Herr Ernsting: Den Hinweis gebe ich an den Fachbereich
Recht/Sicherheit/Ordnung weiter.
Frau Masche: Zehlendorfer Damm/Ecke Haeckelstraße steht
ein wenig ansehnlicher Kleidersammelcontainer der Firma TEXAID. Kann dieser
nicht ausgetauscht werden? Die Fa. TEXAID bietet auch deutlich dezentere,
weniger schrille Modelle an.
Herr Ernsting: Danke für den Hinweis, wir werden versuchen,
die Firma zu einer Alternative zu bewegen.
Herr Fischer: Ernst-Thälmann-Straße, zwischen OdF-Platz
und Steinweg, hier ist im Umfeld einer Arztpraxis das Parken erlaubt. Diese
Parkerlaubnis zieht sich auch über die Einmündung Feldfichten hinweg. Wenn man in
die Straße Feldfichten einbiegen möchte und noch Gegenverkehr hat, hat man
keine Möglichkeit zum Ausweichen. Kann das Parkverbotsschild so versetzt
werden, dass diese problematische Situation entfällt?
Herr Ernsting: Den Hinweis gebe ich an den Fachbereich
Recht/Sicherheit/Ordnung weiter.