Sitzung: 22.01.2020 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 175/19
2) Die Gemeindevertretung bewilligt eine überplanmäßige Auszahlung zur Investitionsmaßnahme M-000666 in Höhe von 87.400 EUR. Die Deckung der Auszahlung ist durch Fördermittel des Bundes und die investive Deckungsreserve gewährleistet.
3) Die Gemeindevertretung bewilligt im Zuge der Maßnahme M-000666 eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 269.500 EUR. Die Deckung der Aufwendung/Auszahlung ist durch die vollständige Erstattung der Kosten durch den Bund gewährleistet.
4) Die
Baumaßnahme soll im Sommer 2020 umgesetzt werden.
Herr Dr. Prüger erläutert die Beschlussvorlage und erinnert
gleichzeitig noch einmal an den Beschluss DS-Nr. 028/19 von Mai 2019.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- Erläuterung investive Deckungsreserve
- Gewährleistung der Tragfähigkeit
- Beschilderung der Zufahrt zu den „Stasi-Lauben“ abklären
- Bootseinlassstelle der Freiwilligen Feuerwehr sichern - kein
Zutritt für Fremde
- einstimmige Empfehlung dieser Beschluss-Vorlage durch den
Bauausschuss
An der Diskussion beteiligen sich: Herr Krause, Herr Gutheins, Herr Schubert
Abstimmungsergebnis:
9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0
Enthaltungen – einstimmig empfohlen