Sitzung: 20.01.2020 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 139/19
Die Fraktionen CDU
und SPD/Die Linke/PRO als Einreicher der beiden Anträge werden einen
gemeinsamen Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses einreichen.
Um einer Rückverweisung
dieses neuen Antrags in den Bauausschuss vorzubeugen, wird über die heute
vorliegenden Anträge (DS-Nr. 139/51 und DS-Nr. 151/19) abgestimmt.
Im Nachgang zur Abstimmung
stellt Herr Ernsting anhand einer verwaltungsinternen Übersicht (Plan) die
bisherigen Aktivitäten des Fachbereiches zu Bänken in Kleinmachnow vor. Die
Verwaltung plant kontinuierlich die schrittweise Aufstellung weiterer Bänke im
Gemeindegebiet. Alle Wünsche der Bürgerinnen und Bürger können dabei aber nicht
erfüllt werden, zumal die Bänke auch regelmäßig gereinigt und gepflegt werden
müssen.
Abstimmungsergebnis:
7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – Einstimmig
empfohlen