Sitzung: 10.02.2020 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 175/19
1) Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zum Ausbau der Allee am Forsthaus, westlicher Teil (zwischen Stahnsdorfer Damm und Geltungsbereich des Bebauungsplanes KLM-BP-007 „Altes Dorf“ mit Anschlussfläche, vgl. Anlage 1, Abgrenzungen) für den Rad- und Fußgängerverkehr als Abschnitt 13 des Uferweges Teltowkanalaue zu.
2) Die Gemeindevertretung bewilligt eine überplanmäßige Auszahlung zur Investitionsmaßnahme M-000666 in Höhe von 87.400 EUR. Die Deckung der Auszahlung ist durch Fördermittel des Bundes und die investive Deckungsreserve gewährleistet.
3) Die Gemeindevertretung bewilligt im Zuge der Maßnahme M-000666 eine außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung in Höhe von 269.500 EUR. Die Deckung der Aufwendung/ Auszahlung ist durch die vollständige Erstattung der Kosten durch den Bund gewährleistet.
4) Die Baumaßnahme soll im Sommer 2020 umgesetzt werden.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
175/19 beteiligen sich:
- Frau Scheib
- Herr Templin
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 175/19 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
20.02.2020 zu setzen.