Lfd.-Nr. 22/2010 – Pflege- und Entwicklungskonzept Bannwald

Die Nutzung des Grundstückes Märkische Heide, Frohberg, wurde zum 31.01.2011 aufgegeben. Kontrolle zur Beräumung im März. Die Verwaltung kündigt vorsorglich schon jetzt das Begehren an, Vorkaufsrecht auszuüben, sollte es zu einem Verkauf des Grundstückes kommen. Dadurch könnte eventuell zukünftig die ehemalige Schluppe zwischen Märkische Heide und Bannwald wieder geöffnet werden.

 

Lfd.-Nr. 23/2010 – Übersicht zur Aufstellung der Geschwindigkeitsmesstafeln

Schriftliche Beantwortung ist erfolgt (s. UVO-Info-Nr. 004/11).

 

Lfd.-Nr. 24/2010 – Vertrag mit Wach- und Schließdienst

Schriftliche Beantwortung ist erfolgt (s. UVO-Info-Nr. 005/11).

 

Lfd.-Nr. 26/2010 – Auslobung Umweltpreis

Ausarbeitung von Herrn Dr. Haase vom 22.02.2011wurde in der Sitzung verteilt.

 

Herr Tauscher erscheint; 7 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Lfd.-Nr. 01/2011- Nachhören des Protokolls der Sitzung vom 06.10.2010

Termin zum Nachhören ist der 03.03.2011.

 

Lfd.-Nr. 02/2011 – Erfolgt Schneeräumung der Zuwegung Container gegenüber der Förderschule

Nein.

Angebot vom Bauhof einholen zur Schneeberäumung der ca. 30 Containerstandorte.

 

Lfd.-Nr. 03/2011 – Ist eine Aufstockung der Hundetoiletten möglich?

Insgesamt wurden 15 Hundetoiletten aufgestellt (Anschaffungskosten 13.000,00 € ohne Entleerungs- und ohne Nachfüllkosten). Eine Nachrüstung ist in 2011 nicht vorgesehen, aber 2012 nicht ausgeschlossen.

Als Diskussionspunkt in der Aprilsitzung (E-Mail an Herrn Eggert zur Vorbereitung).

 

Lfd.-Nr. 04/2011 – Ist eine Ahndung bei Nichtmitführung einer Hundetüte möglich?

Grundsätzlich ist eine Ahndung möglich. Es bedarf dann einer entsprechenden Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung.

Verwaltung nimmt Rücksprache mit dem Bürgermeister.

 

Lfd.-Nr. 05/2011 – Ist Entwidmung des Radwegs zwischen Steinweg und OdF-Platz möglich?

Wenn ein Antrag gestellt wird „ja“. Verweis auf den Maßnahmenkatalog II, lfd. Nr. 21.

 

Lfd.-Nr. 06/2011 – Prüfung des Urteils ob Tempo-30-Zone oder abschnittsweise Tempo 30

Das Urteil bezieht sich nur auf Tempo-30-Zone; keine Ausführung zu Tempo 30 abschnittsweise. Tempo 30 abschnittsweise kann beantragt werden und ist entsprechend zu begründen. Also unabhängig von dem Urteil.

 

Lfd.-Nr. 07/2011 – Aufstellung Geschwindigkeitsmessgerätes „Am Fuchsbau“

Aufstellung des Gerätes in der 9. bzw. 10. KW 2011. Auswertung der Messergebnisse eventuell zur Aprilsitzung. Antwortschreiben an die Anwohner gehen zeitnah raus.

 

Lfd.-Nr. 08/2011 – Einladung von Herrn Eggert (Bauhof) zur Aprilsitzung

Herr Eggert ist zur Aprilsitzung eingeladen worden und hat sein Kommen zugesagt.