Sitzung: 23.02.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr.
22/2010 – Pflege- und Entwicklungskonzept Bannwald
Die Nutzung des Grundstückes Märkische Heide,
Frohberg, wurde zum 31.01.2011 aufgegeben. Kontrolle zur Beräumung im März. Die
Verwaltung kündigt vorsorglich schon jetzt das Begehren an, Vorkaufsrecht
auszuüben, sollte es zu einem Verkauf des Grundstückes kommen. Dadurch könnte
eventuell zukünftig die ehemalige Schluppe zwischen Märkische Heide und
Bannwald wieder geöffnet werden.
Lfd.-Nr.
23/2010 – Übersicht zur Aufstellung der Geschwindigkeitsmesstafeln
Schriftliche Beantwortung ist erfolgt (s.
UVO-Info-Nr. 004/11).
Lfd.-Nr.
24/2010 – Vertrag mit Wach- und Schließdienst
Schriftliche Beantwortung ist erfolgt (s.
UVO-Info-Nr. 005/11).
Lfd.-Nr.
26/2010 – Auslobung Umweltpreis
Ausarbeitung von Herrn Dr. Haase vom
22.02.2011wurde in der Sitzung verteilt.
Herr Tauscher erscheint; 7 Gemeindevertreter sind
anwesend.
Lfd.-Nr.
01/2011- Nachhören des Protokolls der Sitzung vom 06.10.2010
Termin zum Nachhören ist der 03.03.2011.
Lfd.-Nr.
02/2011 – Erfolgt Schneeräumung der Zuwegung Container gegenüber der Förderschule
Nein.
Angebot vom Bauhof einholen zur Schneeberäumung
der ca. 30 Containerstandorte.
Lfd.-Nr.
03/2011 – Ist eine Aufstockung der Hundetoiletten möglich?
Insgesamt wurden 15 Hundetoiletten aufgestellt
(Anschaffungskosten 13.000,00 € ohne Entleerungs- und ohne Nachfüllkosten).
Eine Nachrüstung ist in 2011 nicht vorgesehen, aber 2012 nicht ausgeschlossen.
Als Diskussionspunkt in der Aprilsitzung (E-Mail
an Herrn Eggert zur Vorbereitung).
Lfd.-Nr.
04/2011 – Ist eine Ahndung bei Nichtmitführung einer Hundetüte möglich?
Grundsätzlich ist eine Ahndung möglich. Es bedarf
dann einer entsprechenden Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung.
Verwaltung nimmt Rücksprache mit dem
Bürgermeister.
Lfd.-Nr.
05/2011 – Ist Entwidmung des Radwegs zwischen Steinweg und OdF-Platz möglich?
Wenn ein Antrag gestellt wird „ja“. Verweis auf
den Maßnahmenkatalog II, lfd. Nr. 21.
Lfd.-Nr.
06/2011 – Prüfung des Urteils ob Tempo-30-Zone oder abschnittsweise Tempo 30
Das Urteil bezieht sich nur auf Tempo-30-Zone;
keine Ausführung zu Tempo 30 abschnittsweise. Tempo 30 abschnittsweise kann
beantragt werden und ist entsprechend zu begründen. Also unabhängig von dem
Urteil.
Lfd.-Nr.
07/2011 – Aufstellung Geschwindigkeitsmessgerätes „Am Fuchsbau“
Aufstellung des Gerätes in der 9. bzw. 10. KW
2011. Auswertung der Messergebnisse eventuell zur Aprilsitzung.
Antwortschreiben an die Anwohner gehen zeitnah raus.
Lfd.-Nr.
08/2011 – Einladung von Herrn Eggert (Bauhof) zur Aprilsitzung
Herr Eggert ist zur Aprilsitzung eingeladen worden
und hat sein Kommen zugesagt.