Sitzung: 03.03.2020 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 025/20
Beschlussvorlage:
1. Die Fortführung der Baumaßnahme (DS-Nr. 129/18 und Maßnahme 597) wird aufgehoben.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Betreuung des angemeldeten Bedarfs gem. § 1 Abs. 2 KitaV an Schulkindern der fünften und sechsten Klasse gemeinsam mit der Kita- Werkleitung und der Schulleitung Lösungsvorschläge zur angemessenen Betreuung zu erarbeiten.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen von 0 bis 15 Jahren entsprechend der in der Beschreibung vorgenommenen Statistik fortzuschreiben und die Gemeindevertreter jährlich zu informieren.
4. Eine Aufnahme der Baumaßnahme kann bis 2025 durch Beschluss der Gemeindevertretung erfolgen, da die Baugenehmigung bis September 2025 gültig ist.
Frau Heilmann begrüßt Herrn Grubert, der für diesen
Tagesordnungspunkt anwesend ist.
Herr Grubert gibt anhand der Präsentation (Anlage 4) Informationen zur Drucksache Nr. 019/20. Danach führt er umfassend in die vorliegende Drucksache Nr. 025/20 ein.
Zu grunde gelegt wurde die Bertelsmannstudie aus dem Jahr 2011. In den nächsten Jahren wird der Bedarf an Hortplätzen nicht mehr so ausgeprägt sein, da die Geburten zurückgehen. Die Baugenehmigung hat eine Gültigkeit von 6 Jahren. Um einen Bedarf weiter zu ermitteln, könnte man den Antrag für 3 Jahre zurückstellen.
Nach ausführlicher Besprechung der Inhalte und Austausch verschiedener Ansichten beantragt Frau Ross das Ende der Rednerliste, was einstimmig beschlossen wurde.
Frau Heilmann gibt
zu Protokoll:
- „Die Drucksache 025/20 wird in der nächsten Sitzung des Werksausschusses des Kitaverbunds auf die Tagesordnung genommen.“
- „Der Bürgermeister soll bis spätestens zur Sitzung des Kita-Werksausschuss am 31.03.2020, unter Einbeziehung von Hort und Kita-Verbund, Lösungsvorschläge erarbeiten und vorlegen, wie im Punkt 2 der Drucksache 025/20 gefordert wurde.“
An der Frage-und
Diskussionsrunde beteiligen sich Herr Singer, Frau Heilmann, Frau Richel,
Herr Steinacker, Frau Dr. Klotchkov, Herr Bültermann, Herr Büttner, Frau
Schwarzkopf, Frau Masche und Frau Winde.
Abstimmungsergebnis:
2 Zustimmungen / 4 Ablehnungen / 3 Enthaltungen –
mehrheitlich abgelehnt