Sitzung: 17.02.2011 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 036/11
Der
Belastung des Grundstücks Flur 8 Flurstück 1526 (Teilfläche des Bannwaldes)
eingetragen im Grundbuch von Kleinmachnow Blatt 6118 lfd. Nr. 48, mit einem Abstands- und
Brandabstandsflächenrecht zu Gunsten des Eigentümers des Grundstücks Steinweg
39 sowie für den Landkreis Potsdam-Mittelmark
wird nicht zugestimmt.
Der
Bürgermeister wird beauftragt, den Antragsteller über diesen Beschluss des
Hauptausschusses der Gemeinde Kleinmachnow schriftlich zu informieren.
Anlagen:
Flurkartenauszug
Übersicht
Herr Tauscher gibt zu Protokoll,
dass er feststellen möchte, dass der Finanzausschuss üblicherweise in der
Beratungsfolge zum Schluss tagt. Aufgrund der Terminverschiebung des
Finanzausschusses liegen noch keine Beratungsergebnisse aus den anderen
Fachausschüssen vor. Der Finanzausschuss kann zwar somit sein Votum aus
finanzieller Sicht abgeben, inhaltlich wird dann im Umweltausschuss diskutiert
und beraten werden.
Herr Musiol merkt an, dass die
Vorlage dieser Drucksache mit der Empfehlung der Verwaltung, aus seiner Sicht,
folgerichtig ist, da es ein Beschluss aus 2005 zum Schutz des Bannwaldes, der
jegliche Verschlechterung des Bannwaldes ausschließt, gibt. Er bittet alle
Anwesenden darum, dieser Beschlussvorlage zuzustimmen.
Herr
Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 036/11 zur Abstimmung.
Die
Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 036/11 erfolgt einstimmig mit 7 Ja-Stimmen.