Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Der Belastung des Grundstücks Flur 8 Flurstück 1526 (Teilfläche des Bannwaldes) eingetragen im Grundbuch von Kleinmachnow Blatt 6118 lfd. Nr. 48,  mit einem Abstands- und Brandabstandsflächenrecht zu Gunsten des Eigentümers des Grundstücks Steinweg 39 sowie für den Landkreis Potsdam-Mittelmark  wird nicht zugestimmt.

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Antragsteller über diesen Beschluss des Hauptausschusses der Gemeinde Kleinmachnow schriftlich zu informieren.

 

Anlagen:

 

Flurkartenauszug

Übersicht

 


Herr Tauscher gibt zu Protokoll, dass er feststellen möchte, dass der Finanzausschuss üblicherweise in der Beratungsfolge zum Schluss tagt. Aufgrund der Terminverschiebung des Finanzausschusses liegen noch keine Beratungsergebnisse aus den anderen Fachausschüssen vor. Der Finanzausschuss kann zwar somit sein Votum aus finanzieller Sicht abgeben, inhaltlich wird dann im Umweltausschuss diskutiert und beraten werden.

Herr Musiol merkt an, dass die Vorlage dieser Drucksache mit der Empfehlung der Verwaltung, aus seiner Sicht, folgerichtig ist, da es ein Beschluss aus 2005 zum Schutz des Bannwaldes, der jegliche Verschlechterung des Bannwaldes ausschließt, gibt. Er bittet alle Anwesenden darum, dieser Beschlussvorlage zuzustimmen.

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 036/11 zur Abstimmung.

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 036/11 erfolgt einstimmig mit 7 Ja-Stimmen.