Sitzung: 13.05.2020 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Seitens der Verwaltung findet keine Erläuterung statt; Frau Leißner
steht für Rückfragen zur Verfügung.
Herr Krause regt an, dass es sinnvoll wäre, die beteiligten Gemeinden
würden Vorgaben machen, auf welche Kennzahlen hin sie das Zahlenwerk
ausgewertet haben wollen. Dann könne die Verwaltung auch besser steuern, was
ausgewertet werden soll.
Frau Sahlmann fragt nach, wieso die strafbaren Handlungen im Rahmen der
Verkehrsüberwachung von 2018 auf 2019 so stark gestiegen sind und warum bei
stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen keine Möglichkeit besteht, den
verantwortlichen Fahrzeugführer zu ermitteln.
Herr Weis regt an, „da ja alle Fraktionen in der Gemeindevertretung im
Kreistag vertreten sind, könnten Sie Ihre Fachfragen doch bitte über Ihre
Kreistagsabgeordneten an die Verkehrsbehörde direkt richten und nicht über die
Gemeinde.“
An der Diskussion beteiligten
sich: Herr Krause, Frau
Sahlmann, Herr Gutheins, Herr Gerloff