1.    Der Verein Industriemuseum Teltow erhält eine Sonderförderung für das Jahr 2012 i. H. v.  25.000 Euro.

 

2.    Die Förderung nach Punkt 1 wird ebenfalls für die Jahre 2013 bis 2016 gewährt.

 

3.    Zur Förderung nach den Punkten 1 und 2 wird eine Vereinbarung (Anlage1) zwischen dem Verein Industriemuseum Teltow und der Gemeinde Kleinmachnow abgeschlossen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1        Vereinbarung zur Förderung

Anlage 2        Förderantrag

Anlage 3        Entscheidungsvorschlag IMT zum neuen Standort

 

Herr Warnick informiert, dass zu diesem Tagesordnungspunkt der Vorsitzende des Vereins „Industriemuseum Region Teltow e.V.“, Herr Lothar Starke, anwesend ist und für Erläuterungen und Fragen gern zur Verfügung steht.

Herr Warnick lässt im Vorfeld der Diskussion darüber abstimmen, ob gegebenenfalls Herr Starke Rederecht erhält.

 

Die Abstimmung zum Rederecht von Herrn Starke erfolgt mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

Herr Tauscher macht deutlich, dass er dieses Anliegen sehr unterstützt, jedoch bedarf es aus seiner Sicht einer haushalterischen Klärung. Er merkt an, dass es noch keinen abgeschlossenen Haushalt 2012 gibt. Eine verbindliche Erklärung für die Folgejahre kann somit, aus seiner Sicht, nicht gegeben werden bzw. es muss so formuliert werden, dass der Bürgermeister beauftragt wird, dies in die Planung der Folgejahre zu berücksichtigen.

Frau Grohs erläutert, dass dies vom Grundsatz her, das Anliegen der Verwaltung war. Dies soll in die Haushaltsdiskussion 2012 mit aufgenommen werden.

Dieser Beschluss erfolgt damit unter Vorbehalt der Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2012.

  

Ø     Herr Burkardt nimmt ab 18:20 Uhr an der Sitzung teil.

     Somit sind 8 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Templin pflichtet der Verwaltung zu. 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 046/11 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 046/11 erfolgt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen.