1.    Die zum Vorentwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für Waldflächen eingegan­genen Stellungnahmen wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist in den Anl. 2 und 3 dar­gestellt.

2.    Der Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 (vgl. Anl. 4, Blatt 3) so­wie die dazugehörige textliche Begründung einschließlich Umweltbericht (vgl. Anl. 5) werden gebilligt.

3.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich be­kannt zu machen.

4.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außer­dem von der Auslegung benachrichtigt werden.

Kurze Erläuterungen durch Frau Neidel und Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse im Bauausschuss: 5 Zustimmungen/1 Gegenstimme/2 Enthaltungen

 

Frau Sahlmann und Frau Blancke verlassen die Sitzung um 22.00 Uhr.

6 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Änderungsantrag von Herrn Lippoldt:

Ich stelle den Antrag, die hier neben der Evangelischen Grundschule neu ausgewiesene Fläche für Gewerbe an dieser Stelle nicht als Gewerbe auszuweisen, sondern weiß zu lassen. Es war vorher Wald und der Wald ist weg. Ich hätte hier gerne wieder Wald, wie er hier im Flächennutzungsplan 2009 war.

 

Antwort Frau Neidel:

Der Forst hat festgestellt, dass sich dort kein Wald befindet. Und weil sich dort kein Wald befindet, kann im Flächennutzungsplan auch nicht Wald dargestellt werden.

 

Herr Lippoldt weiter:

Der Wald ist inzwischen abgeholzt worden.

 

Herr Musiol schlägt vor, man könnte die Fläche, obwohl es nicht Wald ist, obwohl kein Baum dort steht, als zukünftige Waldfläche vorsehen.

 

Herr Lippoldt weiter:

Aber es kann jetzt nicht Gewerbegebiet dort werden.

 

Vorschlag Herr Tauscher:

Kann es nicht bis zum HA für alle verdichtet werden Frau Neidel?

 

Frau Neidel:

Wir werden für alle HA-Mitglieder eine entsprechende Information zusammenstellen.

 

Herr Lippoldt setzt seinen Antrag bis zum Hauptausschuss aus.

Keine Abstimmung über den Antrag von Herrn Lippoldt.

 

Herr Dr. Baumgraß verlässt die Sitzung um 22.10 Uhr.

5 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Musiol, Herr Lippoldt, Herr Tauscher

Abstimmungsergebnis der DS-Nr. 027/11

2 Zustimmungen/2 Gegenstimmen/1 Enthaltung = Stimmengleichheit nicht empfohlen