Beschlussvorschlag:

1.       Der Bebauungsplan KLM-BP-019 „Ortskern Kleinmachnow “, zuletzt geändert durch Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-5 (in Kraft getreten 30.01.2009) soll geändert werden. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 „Wohngebiete im Ortskern“ sollen 1.1   die textliche Festsetzung zur Zulässigkeit von Einfriedungen sowie 1.2   die textliche Festsetzung zur Zulässigkeit von Stellplätzen und Garagen geändert werden. Die Grundzüge der in einen Bebauungsplan-Vorentwurf aufzunehmenden, geänderten Regelung sind in Anlage 3, 4 und 5 umrissen. Sie sind im weiteren Verfahren, unter Einbeziehung der Ergebnisse von Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, zu präzisieren. Die von der Änderung nicht berührten Festsetzungen sollen unverändert beibehalten werden.

2.       Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Aufgrund des § 22 der Gemeindeordnung nimmt Frau Eiternick an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

An der Diskussion zur DS-Nr. 024/11/1 beteiligen sich:

- Frau Dr. Kimpfel

- Herr Dr. Klocksin

- Frau Sahlmann

- Herr Musiol

 

 

Änderungsantrag von Frau Dr. Kimpfel:

Die Höhe der Hecken bei straßenseitigen Eckgrundstücken mit 1,80 m festzulegen.

→         Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

→         Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 024/11/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 24. 03. 2011 zu setzen.