Sitzung: 04.06.2020 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen per 4. Juni
2020
Einwohner mit Hauptwohnung: 20.258
Einwohner mit Nebenwohnung: 693
Corona- Statistik
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54
Kleinmachnowerinnen/Kleinmachnow sind erkrankt
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davon
sind 49 Personen wieder genesen
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1 Person
ist leider verstorben
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die ersten
beiden Erkrankten wurden am 18. März 2020 gemeldet
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dann
folgte starker Anstieg
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50.
Erkrankung wurde am 19. April 2020 festgestellt
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seitdem gibt
es nur noch einen geringen Anstieg
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seit dem
28. Mai 2020 wurden keine neuen Erkrankungen gemeldet
Kitas im eingeschränkten
Regelbetrieb
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Alle
Kinder in Kleinmachnow, die eine tageweise Betreuung in Anspruch nehmen wollen,
können diese für mindestens 6 Stunden erhalten.
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In
vielen Einrichtungen wird ein deutlich höherer Betreuungsumfang, z. B. an
mehreren Tagen, ermöglicht.
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Die
Gruppen entsprechen den Vorgaben des Landes Brandenburg.
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Alle
Einrichtungen sind offen.
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Seit dem
2. Juni 2020 bietet der KITA-Verbund an, was unter Berücksichtigung der
vorhandenen Räume und der personellen Ressourcen möglich ist. Der
eingeschränkte Regelbetrieb kann bei Beibehaltung der Vorgaben des
Infektionsschutzes nicht noch mehr ausgeweitet werden.
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Für die
Sommerschließzeit wurde die Antragsfrist bis Mitte Mai verlängert. Hier liegen
rund 85 Anträge vor. Die Notbetreuung wird in einer Einrichtung des
KITA-Verbundes angeboten.
Rathausbesuch
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weiterhin
ist der Besuch im Rathaus nur nach Terminanmeldung möglich
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ab dem 8.
Juni 2020 gibt es keinen Wachschutz mehr
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die
Besucher werden von den Mitarbeitern an der Tür abgeholt
Bürgerbüro
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Onlinetermine
sind ausgebucht bis Ende Juni
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Für die
weiteren Monate wurden die Termine noch nicht freigeschaltet. Hier muss die weitere
Entwicklung in der Corona-Pandemie abgewartet und dann kurzfristig entschieden
werden, ob weitere Online-Termine vergeben oder das Rathaus wieder ohne
Begrenzung für den Besucherverkehr geöffnet werden kann.
Freibad Kiebitzberge
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Mit Verspätung
seit dem 29. Mai 2020, 7:00 Uhr, geöffnet.
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Es
werden keine Online-Tickets verkauft.
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Am
Einlass werden keine personenbedingten Daten erfasst.
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Kinder
bis 10 Jahre haben nur in Begleitung einer erwachsenen Person Zutritt.
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Die Hygiene-
und Abstandsvorgaben zur Eindämmung des Corona-Virus erfordern eine deutliche
Begrenzung der Besucherzahlen auf maximal 1.500 Personen gleichzeitig, gegebenenfalls
muss der Einlass geschlossen werden.
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Die Schwimmmeister
kontrollieren die Besucherfrequenz in den Becken, auch dort gelten
Abstandsregeln.
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Die Dusch-
und Umkleideräume werden auf eine maximale gleichzeitige Gästezahl von drei Personen
beschränkt.
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Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Website des Freibads Kleinmachnow.
LSA Zehlendorfer Damm
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Die
Lichtsignalanlage ist seit der ersten Maiwoche in Betrieb.
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Sie
stellt eine große Erleichterung dar für Besucher des Alten Dorfs und der
Kirchengemeinde, aber auch für viele Kinder und Senioren, denn nach Schließung
der Rammrathbrücke,
denn nach Schießung der Rammrathbrücke im November 2019 wuchs das
Verkehrsaufkommen dort weiter und machte eine Querung der Straße noch
schwieriger.
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Die
Kosten, inklusive Planung und Bau, beliefen sich auf 93.000 Euro.
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Eine Petition
von 305 Bürgerinnen und Bürgern dazu wurde dem Bürgermeister im November 2019
übergeben.
Gespinstmotten
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Verstärkt
zeigen sich derzeit wieder viele eingesponnene Bäume und Sträucher in der
Gemeinde.
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Dabei
handelt es sich um das Werk der für den Menschen ungefährlichen Gespinstmotte.
Dieser Nachtfalter ist nicht gesundheitsschädlich, so dass eine Bekämpfung eher
einen Eingriff in den Naturhaushalt darstellen würde, da die Raupen für einige
Vogelarten wie z. B. Meisen als Nahrungslieferant dienen.
Nachfragen oder Anmerkungen zum Bericht:
Frau Richel
Mir ist die Aussage, dass das Rathaus irgendwann zu den Sommerferien
wieder geöffnet wird oder dann, wenn die Möglichkeiten da sind, zu wenig. Es
gibt Bürger, die haben vielleicht Sterbefälle oder Schüler, die eine Ausbildung
anfangen möchten. Das Rathaus ist ein Begegnungspunkt und ein Punkt, wo Bürger
einfach Auskünfte brauchen. Ich hätte gerne ein Datum von Ihnen.
Bürgermeister Herr Grubert
Für den Fall, dass jemand einen Notfall hat, ist das Rathaus
telefonisch erreichbar. Frau Leißner kann das bestätigen.
Frau Richel
Ich habe aber gehört, dass das Bürgerbüro telefonisch nicht zu
erreichen ist.
Bürgermeister Herr Grubert
Wenn Sie die direkte Durchwahl wählen und der Mitarbeiter nicht am
Platz ist, dann kann das passieren. Ansonsten ist es so, dass Sie mit allen
Mitarbeitern im Rathaus telefonieren können. In der allergrößten Not, und das
machen auch einige, rufen Sie bei meiner Assistentin unter der 877-3041 an und
da wird Ihnen weitergeholfen. Also, es gibt die Möglichkeit, z. B. bei
Sterbefällen oder wenn der Personalausweis seit drei Monaten abgelaufen ist,
anzurufen und dann bekommt man einen Nottermin. Im Moment ist es bis Ende Juni
in unserer Planung, die wir aufgestellt und auch mit anderen Gemeinden und dem
Landkreis abgestimmt haben, so vorgesehen, dass das Rathaus nicht so offen sein
wird, dass man einfach reinkommen kann oder ggf. das Rathaus auch als Durchgang
genutzt werden kann. Dieser Zustand soll aber wieder erreicht werden. Als
Bürgermeister ist man aber auch verantwortlich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
im Haus und muss deren Befindlichkeiten auch berücksichtigen. Wir werden aber
allen Bürgerinnen und Bürgern helfen, wenn sie ein Problem haben. Das war
bisher so und das wird auch in Zukunft so sein. Bei Beschwerden kann man auch
eine E-Mail schreiben und dann kümmern wir uns auch tatsächlich darum. Frau
Richel, diese Kritik kann ich nicht so ganz annehmen, weil wir schon engagierte
Verwalter für den Ort sind.
Herr Steinacker
Ich hätte gerne noch ein paar Informationen zur Finanzsituation der
Gemeinde. Hat man schon die Auswirkungen der Corona-Krise auf den kommunalen
Haushalt ermittelt? Wie ist der Stand? Wird es einen Nachtragshaushalt geben?
Wenn ja, wann voraussichtlich? Spannend ist auch, was sich bei den
Gewerbesteuereinnahmen getan hat. Was ist da passiert oder zeitnah zu erwarten?
Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz
Hierbei handelt es sich um eine klassische Anfrage.
Bürgermeister Herr Grubert
Ich kann kurz etwas dazu sagen. Wir haben Rückgänge bei den
Gewerbesteuereinnahmen. Im Moment liegt der Verlust bei bisher etwa 300.000
Euro reduzierten Vorauszahlungen, Stand 15. Mai 2020, und etwa 1 Mio. Euro
Stundungen. Wir rechnen noch mit einer Reduzierung der Vorauszahlungen. Die
Reduzierung der Vorauszahlungen kann nur über das Finanzamt erfolgen und wir
bekommen dann die geänderten Zahlen und machen einen neuen Bescheid.