Sitzung: 06.04.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Der Ausschussvorsitzende informiert aus dem Ältestenrat:
Die Frage, ob ein Antrag gestellt werden kann, um einen TOP von der
Tagesordnung zu nehmen: Das ist nicht zulässig. Weiterhin wurde sich darüber verständigt,
dass in der Regel auch die Struktur der TO eingehalten wird; erstens wegen der
Pflicht gegenüber der Öffentlichkeit und zweitens um eine Vergleichbarkeit mit
den anderen Ausschüssen zu haben.
Die Tagesordnung wird festgestellt.