Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 0

1.         Die Fortführung der Baumaßnahme (DS-Nr. 129/18 und Maßnahme 597) wird         aufgehoben.

2.         Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Betreuung des angemeldeten Bedarfs gem. § 1      Abs. 2 KitaV an Schulkindern der fünften und sechsten Klasse gemeinsam mit der Kita-  Werkleitung und der Schulleitung Lösungsvorschläge zur angemessenen Betreuung zu            erarbeiten.

3.         Der Bürgermeister wird beauftragt, die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen von 0 bis            15 Jahren entsprechend der in der Beschreibung vorgenommenen Statistik    fortzuschreiben und die Gemeindevertreter jährlich zu informieren.

4.         Eine Aufnahme der Baumaßnahme kann bis 2025 durch Beschluss der        Gemeindevertretung erfolgen, da die Baugenehmigung bis September 2025 gültig ist.

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 025/20 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Schwarzkopf

 

 

Ø  Frau Heilmann schlägt den Einsatz einer Projektmanagerin/eines Projektmanagers vor, um die Baukosten und die Bauzeit im Auge zu behalten.

 

Ø  Der Bürgermeister, Herr Grubert, führt aus, dass er nach Ablehnung seines Beschlussvorschlages die Architekten beauftragen wird, die Ausschreibung vorzunehmen. Den Einsatz einer Projektmanagerin/eines Projektmanagers hält er für eine gute Idee. Eine entsprechende Beschlussfassung könnte auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2020 erfolgen.

 

Ø  Frau Masche könnte sich auch noch andere Nutzungen jenseits der Hortbelegung an diesem Standort vorstellen, da ja nur zwei Jahrgänge für ein paar Stunden am Tag dort untergebracht sind. Sie regt an nach der Sommerpause mal darüber nachzudenken, wie Hortstandorte, die zeitlich nur sehr eingeschränkt genutzt werden, vielleicht der Bevölkerung Tagesrandzeiten zur Verfügung gestellt werden können.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 025/20 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Gutheins

 

 

Herr Bültermann zu Protokoll

Seit 1992 befasse ich mich mit Zahlen zur Schulentwicklung unserer Kommune und danke auch Frau Feser für den Geschäftsbericht. Ich sehe mich in der Entwicklung des Hortes, in den Zahlen, die sie vorgelegt hat, einhellig bestätigt. Eine Entwicklung, die ich durch Sammlung der Zahlen, die nicht von irgendwo herkamen, sondern als Zahlen durch Meldung des Fachbereiches oder des Einwohnermeldeamtes kamen, bestätigt sehe. Ich bin der Meinung, dass der Antrag, den der Bürgermeister als Alternative zum Horterweiterungsbau anbietet, eine Alternative darstellt. Wir werden als Fraktion nicht einheitlich abstimmen. Wir werden aber mehrheitlich dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters folgen. Wir bitten die Abstimmung als namentliche Abstimmung vorzunehmen. Ich finde es fragwürdig, wie wir mit Zahlen umgehen. Man muss und darf darüber nachdenken. Den Eltern mit Rechtsanspruch ist natürlich die Hortbetreuung der 5. und 6. Klassen nicht nur anzubieten, sondern auch qualitativ hochwertig anzubieten. Ich weiß, wie Doppelnutzung läuft. Ebenfalls liebevoll und nach besten Möglichkeiten in der Zusammenarbeit von Schule und Hort. Ich bin auch der Meinung, dass eine Genehmigung zur Doppelnutzung für das nächste Jahr in jedem Fall erteilt werden muss. Insofern wird, so der Bürgermeister im KITA-Werksausschuss dargestellt hat, die Pavillonlösung im Herbst des nächsten Jahres zur Übernahme bereitstehen. Definitiv aber nicht - gegebenenfalls vielleicht knapp, dieses nun angestrebte Gebäude. Ich bitte genauestens zu überlegen, auch bei einer nachträglich anderen Nutzung des Gebäudes, diese Investition an anderer Stelle, z. B. im sozialen Bereich des Wohnens unseres Ortes anzusiedeln. Dankeschön.

 

 

Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO – namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 025/20.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 025/20 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

Frau Scheib

Frau Pichl

Herr Singer

Frau Linke

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Linke – Ende der Rednerliste

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.

 

 

Auf der Rednerliste stehen noch:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Frau Heilmann

 

 

Ø Frau Heilmann fragt nach, ob den Hortkindern bei größeren Projekten der Bürgersaal oder Räume im CARAT kostenfrei, unproblematisch und ohne große Anmeldungswege zur Verfügung stehen könnten. Der Bürgersaal würde ja nicht jeden Tag von 8 bis 22 Uhr genutzt und er würde auch von den Hortkindern nicht jeden Tag genutzt werden. Den Vorschlag habe sie bereits in der Sitzung des Werksausschusses KITA-Verbund gemacht.

 

Ø Der Bürgermeister führt aus, dass alle Kinder der 5. und 6. Klassen der Grundschule „Auf dem Seeberg“, die eine Betreuung wünschen, im nächsten Jahr auch betreut werden. Es wird wie in der Vergangenheit und wie in anderen Schulen auch, ein ausgezeichnetes Programm vom KITA-Eigenbetrieb zusammengestellt mit vielen Projekten, die nicht nur in den Schulräumen, sondern auch woanders stattfinden. Wenn es Probleme mit den Räumen geben sollte und der Bürgersaal frei ist, kann er auch zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 025/20

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

 

 

 

 

Bastians-Osthaus, Dr. Uda

 

X

 

Baumgraß, Holger

X

 

 

Bültermann, Bernd

X

 

 

Dr. Braun, Michael

 

X

 

Grubert, Michael

X

 

 

 

 

 

 

Gutheins, Norbert

 

X

 

Hahn, Frederik

 

X

 

Heilmann, Kathrin

 

X

 

Jantc, Christoph

X

 

 

Kimpfel, Dr. Kornelia

-

-

-

 

 

 

 

Knuth, Elisa

X

 

 

Krüger, Bernd

 

X

 

Liebrenz, Hannah

 

X

 

Liebrenz, Henry

 

X

 

Linke, Friederike

 

X

 

 

 

 

 

Masche, Hilke

 

X

 

Pichl, Alexandra

 

X

 

Richel, Mirna

 

X

 

Roß, Nicole

X

 

 

Sahlmann, Barbara

-

-

-

 

 

 

 

Scheib, Angelika

 

X

 

Schubert, Matthias

-

-

-

Schwarzkopf, Andrea

 

X

 

Singer, Thomas

 

X

 

Steinacker, Max

 

X

 

 

 

 

 

Templin, Roland

 

X

 

Warnick, Klaus-Jürgen

X

 

 

Winde, Astrid

 

X

 

gesamt

7

18

0

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 025/20:

Die DS-Nr. 025/20 wird mehrheitlich abgelehnt.