Sitzung: 06.04.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr.
16/2010 – Lärmschutz an Hauptstraßen
Zurzeit laufen die Planfeststellungsverfahren L
77 neu und Biomalzspange und sollen zeitgleich zu Ende geführt werden. Es kann
nicht in Aussicht gestellt werden, dass dieser Vortrag im II. Quartal 2011
tatsächlich zustande kommt. Fachvortrag im II. Quartal 2011.
Lfd.-Nr.
26/2010 – Auslobung Umweltpreis
Als Tagesordnungspunkt in der Sitzung am 18. Mai
2011.
Um 18.15 Uhr erscheint Herr Dr. Baumgraß; 6
Gemeindevertreter sind anwesend.
Lfd.-Nr.
2/2011 – Schneeberäumung an Glascontainern
Anfrage an den Bauhof wurde gestellt; ein Angebot
liegt noch nicht vor.
Lfd.-Nr.
4/2011 – Ahndung möglich, wenn keine Hundetüte mitgeführt wird?
Es ist nicht vorgesehen, die Ordnungsbehördliche
Verordnung zu ändern.
Lfd.-Nr.
7/2011 – Geschwindigkeitsmessung „Am Fuchsbau“
Siehe Tagesordnungspunkt 8.4.5 (UVO-Info-Nr.
007/11)
Lfd.-Nr. 8/2011 -
Pflegearbeiten im Bannwald, Abschnitt zwischen Steinweg und Karl-Marx-Straße
Die Arbeiten wurden vor kurzem beendet. Abnahme war am 15.03.2011. Der
Pflege- und Entwicklungszeitraum läuft am 30.09.2013 ab.
Der Ausschussvorsitzende bemüht sich um einen Ortstermin mit Verwaltung
und Herrn Büsch und wird dann darüber im Ausschuss berichten.
Lfd.-Nr. 9/2011 –
Statistik vom LK PM – Präzisierung der Standorte
Siehe Tagesordnungspunkt 8.4.6 (UVO-Info-Nr. 008/11)
Lfd.-Nr. 10/2011 –
Versagungsbescheid zum Antrag „Grüner Pfeil am Netto-Markt“
Herr Lippoldt zu
Protokoll: Der Versagungsbescheid
hängt am Protokoll der heutigen Sitzung. Es kann doch nicht sein, meine Damen
und Herren, dass wegen Schriftverkehrs mit Anwohnern aus dem Stolper Weg – die
Ampel sollte wegen der Schulwegsicherheit in Betrieb genommen werden – der
Grünpfeil jetzt nicht angebracht werden kann, also wenn die Ampel wegen der
Schulwegsicherheit angeordnet worden wäre, das wäre ja als erstes mal zu
prüfen, dann könnte das etwas anderes sein. Aber weil jemand schreibt, die
Kinder wollen hier über die Straße und inzwischen stellt man fest, ein grüner
Pfeil wäre eine sinnvolle Lösung, um dort den Verkehr zu entzerren oder zu
verbessern, dann kann es meines Erachtens keinen Rechtsgrund geben zu sagen,
dass ein Anwohner oder zwei aus dem Stolper Weg geschrieben haben, sie möchten
endlich, dass die Ampel in Betrieb genommen wird, weil dort Kinder darüber
gehen. Lesen Sie es bitte mit Bedacht im Ordnungsamt noch einmal durch und ich
denke, das müsste von Ihnen geprüft werden.