Lfd.-Nr. 16/2010 – Lärmschutz an Hauptstraßen

Zurzeit laufen die Planfeststellungsverfahren L 77 neu und Biomalzspange und sollen zeitgleich zu Ende geführt werden. Es kann nicht in Aussicht gestellt werden, dass dieser Vortrag im II. Quartal 2011 tatsächlich zustande kommt. Fachvortrag im II. Quartal 2011.

 

Lfd.-Nr. 26/2010 – Auslobung Umweltpreis

Als Tagesordnungspunkt in der Sitzung am 18. Mai 2011.

 

Um 18.15 Uhr erscheint Herr Dr. Baumgraß; 6 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Lfd.-Nr. 2/2011 – Schneeberäumung an Glascontainern

Anfrage an den Bauhof wurde gestellt; ein Angebot liegt noch nicht vor.

 

Lfd.-Nr. 4/2011 – Ahndung möglich, wenn keine Hundetüte mitgeführt wird?

Es ist nicht vorgesehen, die Ordnungsbehördliche Verordnung zu ändern.

 

Lfd.-Nr. 7/2011 – Geschwindigkeitsmessung „Am Fuchsbau“

Siehe Tagesordnungspunkt 8.4.5 (UVO-Info-Nr. 007/11)

 

Lfd.-Nr. 8/2011 - Pflegearbeiten im Bannwald, Abschnitt zwischen Steinweg und Karl-Marx-Straße

Die Arbeiten wurden vor kurzem beendet. Abnahme war am 15.03.2011. Der Pflege- und Entwicklungszeitraum läuft am 30.09.2013 ab.

Der Ausschussvorsitzende bemüht sich um einen Ortstermin mit Verwaltung und Herrn Büsch und wird dann darüber im Ausschuss berichten.

 

Lfd.-Nr. 9/2011 – Statistik vom LK PM – Präzisierung der Standorte

Siehe Tagesordnungspunkt 8.4.6 (UVO-Info-Nr. 008/11)

 

Lfd.-Nr. 10/2011 – Versagungsbescheid zum Antrag „Grüner Pfeil am Netto-Markt“

Herr Lippoldt zu Protokoll: Der Versagungsbescheid hängt am Protokoll der heutigen Sitzung. Es kann doch nicht sein, meine Damen und Herren, dass wegen Schriftverkehrs mit Anwohnern aus dem Stolper Weg – die Ampel sollte wegen der Schulwegsicherheit in Betrieb genommen werden – der Grünpfeil jetzt nicht angebracht werden kann, also wenn die Ampel wegen der Schulwegsicherheit angeordnet worden wäre, das wäre ja als erstes mal zu prüfen, dann könnte das etwas anderes sein. Aber weil jemand schreibt, die Kinder wollen hier über die Straße und inzwischen stellt man fest, ein grüner Pfeil wäre eine sinnvolle Lösung, um dort den Verkehr zu entzerren oder zu verbessern, dann kann es meines Erachtens keinen Rechtsgrund geben zu sagen, dass ein Anwohner oder zwei aus dem Stolper Weg geschrieben haben, sie möchten endlich, dass die Ampel in Betrieb genommen wird, weil dort Kinder darüber gehen. Lesen Sie es bitte mit Bedacht im Ordnungsamt noch einmal durch und ich denke, das müsste von Ihnen geprüft werden.